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Veranstaltungen

Veranstaltung des DGB Rechtsschutzes

Veranstaltung des DGB zum Thema „Änderungen zur Stärkung der Tarifautonomie“

Aus Anlass des Deutschen Juristentages in Hannover veranstaltete der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zusammen mit der DGB Rechtsschutz GmbH am 16. September im Foyer der Hauptverwaltung der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) eine Podiumsdiskussion zum Thema der Abteilung Arbeits- und Sozialrecht „Änderungen zur Stärkung der Tarifautonomie“.

Nach der Begrüßung durch Egbert Biermann, Mitglied des geschäftsführenden Hauptvorstandes der IG BCE, stellte Annelie Buntenbach, Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstandes des DGB, die Vorstellungen des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften zur Stärkung der Tarifautonomie vor. 

Die Bedeutung der Wahrnehmung der Tarifautonomie wurde dabei herausgestellt sowie Möglichkeiten zur Stärkung der Tarifautonomie. Thematisiert wurden zudem eine Unterbindung der Tarifflucht, hier besonders die leider noch zulässige OT-Mitgliedschaft sowie die Nachwirkung von Tarifverträgen, die nicht begrenzt werden sollte. Gefordert wurde zudem ein schnelles Verfahren zur Feststellung der Tariffähigkeit von Vereinigungen sowie der Nichtigkeit von Tarifverträgen und Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlichkeitserklärung. 

Es folgte eine Podiumsdiskussion mit Annelie Buntenbach, Peter Hausmann als Mitglied des geschäftsführenden Hauptvorstandes der IG BCE, Prof. Dr. Ulrike Wendeling-Schröder von der Universität Hannover und Dr. Jürgen Treber, Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG). Durch die anregende und interessante Diskussion führte Anke Pörksen, Regierungssprecherin der Landesregierung Niedersachsen. 

Zum Abschluss gab es einen Ausblick von Reinhard Vorbau, Geschäftsführer der DGB Rechtsschutz GmbH, der die Bedeutung der Mitwirkung seitens des DGB und des DGB Rechtsschutzes an der Rechtsentwicklung durch den Deutschen Juristentag hervorhob.

Silke Clasvorbeck, Onlineredakteurin, Bielefeld