DGB Rechtsschutz zu Gast bei der Internationalen Arbeitsorganisation

Immer nah am Geschehen: Die Teilnehmer der Exkursion reisten ausgerechnet am Tag des Finales der Fußballweltmeisterschaft in das Hotel im nahe gelegenen Frankreich an und konnten so hautnah fröhlich feiernde Franzosen erleben. Und auch die nächsten Tage standen ganz im Zeichen der Internationalität.

Die ILO in Genf

Während die Welt sich zunehmend vernetzt, wird das Recht immer noch sehr als nationale Angelegenheit wahrgenommen. Um diese Sicht zu erweitern veranstaltet die DGB Rechtsschutz GmbH regelmäßig Exkursionen zur Internationalen Arbeitsorganisation ILO nach Genf.

Die ILO als Unterorganisation der Vereinten Nationen bemüht sich, dem weltweit agierenden Kapital einen ebenso weltweiten Rahmen des Rechts entgegen zu setzen. Dabei sind neben den Vertretern der nationalen Regierungen auch Vertreter der Sozialpartner an der Rechtssetzung beteiligt.

Begrüßt wurde die Gruppe von Sergejus Glovackas vom Bureau for Workers` Activities (ACTRAV) der einen ersten Überblick über die Struktur und Arbeitsweisen der ILO gab.

Es folgte eine Führung, in deren Rahmen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch den großen Sitzungssaal besichtigen konnten. Anschließend nahm man das Mittagsessen in der Kantine der ILO gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus aller Herren Länder ein.

Wie die ILO arbeitet

Nach der Mittagspause knüpfte Rechtsanwalt Norbert Schuster, dem die Betreuung der Delegation vor Ort oblag an die Informationen des Vormittags an und referierte über die Normsetzung und Praxis der Normüberwachung der ILO. Erstaunlich war vor allem, wie sehr sich die Rechtssetzung von den für uns gewohnten Mechanismen unterscheidet, sei es bei Gesetzgebung, oder Tarifverträgen.

Den Vortrag rundete Christine Bader mit einem Fallbeispiel ab, bei dem die ILO erreichen konnte, dass ein Staat sich wieder an die ILO-Normen hält. Auch in diesem Fall waren Vertreter von Regierungen, Gewerkschaften und Arbeitgebervertreter aus drei Ländern beteiligt.

Zwischendurch berichtete Georg Leutert von der weltweiten Industriegewerkschaft IndustriAll von seinen Aktivitäten. Anders als nationale Gewerkschaften geht es IndustriAll nicht um den Abschluss von Tarifverträgen, sondern darum, globale Arbeitgeber dazu zu bewegen, die hohen sozialen Standards ihrer Stammländer weltweit einzuhalten. Dem globalen Dachverband gehören aus Deutschland die IG Metall und die IG BCE an.

„In den See, mit einem Gewicht an den Füßen“

Nach dieser Fülle von Informationen konnte sich die Delegation bei einem Spaziergang zum Platz der Vereinten Nationen, wo diese eine Niederlassung betreiben, noch etwas körperlich betätigen. Anschließend führte der Weg noch in die Altstadt und zur Kathedrale St. Peter.

Obligatorisch war weiterhin der Besuch am Genfer See und der berühmten Brücke, ein Nachfolgebau jener Brücke, die Cäsar einst im gallischen Krieg zerstören lies.

Zum Abschluss des Tages nahm die Gruppe noch gemeinsam ein traditionelles Käsefondue ein, ebenfalls ein Klassiker in der Schweiz. Da alle Teilnehmer es schafften, ihre Brotstücke nicht in die Käsemasse fallen zu lassen, musste niemand gemäß der angeblichen antiken Tradition mit einem Gewicht in den See befördert werden.

Durchsetzung grundlegender Rechte

So vergnüglich der erste Tag endete, so ernüchternd begann der zweite: Simon Steyne berichtete darüber, wie die ILO-Erklärung über die grundlegenden Rechte bei der Arbeit weltweit umgesetzt werden. Zu diesen grundlegenden Rechten zählen die Vereinigungsfreiheit, das Verbot von Kinder- und Zwangsarbeit und von Diskriminierung. An Hand vieler konkreter Beispiele erläuterte Steyne, wie verbreitet etwa Kinderarbeit, insbesondere in der Landwirtschaft, weltweit immer noch ist und wie schwierig es ist, diese zu bekämpfen. 

Im Anschluss referierte Alke Boessinger von UNI Global Union, der Parallelorganisation der IndustriAll im Dienstleistungssektor von ihrer Arbeit und den anstehenden Projekten. Auch hier war wiederum beeindruckend, wie sich diese zwar weltweit agierende, aber gemessen daran eher kleine Organisation, den gravierenden Problemen der internationalen Arbeitswelt entgegen stellt.

Bei der abschließenden Diskussionsrunde wurde deutlich, dass der internationale Aspekt der Arbeitswelt den meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmern erst nach dem Besuch der ILO in dieser Klarheit deutlich geworden ist. 

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dankten ausdrücklich den Veranstaltern und Organisatoren Norbert Schuster, Beata Tarnowska und Dr. Werner Bünnagel für die gelungene Veranstaltungen und reisten nach einem weiteren Mittagessen in der Kantine mit vielen neuen Eindrücken zurück nach Hause.