Das Mürbe machen geht weiter14.11.2016 Arbeitsgericht Detmold, Urteil vom 24.08.2016, 3 Ca 1093/15 der Wahrnehmung von Betriebsratsarbeit gehindert? Die Detmolder Arbeitsrichter setzen sich im Urteil umfassend mit der Frage auseinander, ob es dem Kläger wegen des laufenden Kündigungsschutzverfahrens [...] nicht! Links: Den ersten Teil der Geschichte lesen Sie hier: Das vollständige Urteil des Arbeitsgerichts Detmold kann ... weiter |
Betriebsräteschulung setzt ordnungsgemäßen Betriebsratsbeschluss voraus13.11.2016 Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 12.02.2016, 13 Sa 892/15 Gewerkschaftlichen Centrum für Revision und Europäisches Recht haben wir hier zusammengestellt. Das Urteil des LAG Hamm finden Sie hier . weiter |
Kommunen haften für fehlende Kinderbetreuung11.11.2016 Bundesgerichtshof, Urteile vom 20. Oktober 2016 – III ZR 278/15, 302/15 und 303/15 Das oberste deutsche Zivilgericht hob damit ein Urteil des Oberlandesgerichts Dresden auf, das einen Schadensersatzanspruch der Eltern noch abgelehnt hatte. Kein Platz in der Kita: Eltern [...] betrung bei den drei Frauen 4.463,12 €, 2.182,20 € bzw. 7.332,93 €. Instanzgerichte urteilen unterschiedlich Nachdem sie vor ... weiter |
Wenn das Jobcenter zum Termin bittet10.11.2016 Sozialgericht Augsburg, Endurteil v. 30.09.2016 – S 8 AS 822/16 aber da die Ladung schon nicht rechtmäßig war, kam es auf den wichtigen Grund nicht mehr an. Urteil des Sozialgerichts Augsburg - Endurteil vom 30.09.2016 – Az.: S 8 AS 822/16 hier im Volltext weiter |
Aller guten Dinge sind drei!09.11.2016 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 -; Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 9. Dezember 2014 - 17 Sa 892/14 - se Befristung durch Tarifvertrag verlängerbar Das Bundesarbeitsgericht bediente sich in einem Urteil wieder einmal der magischen Zahl Drei, um zu einem praktikablen Ergebnis zu gelangen. Diesmal ging [...] lichkeit eines befristeten Vertrages. Hier zur Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts zum Urteil vom 26. Oktober 2016 - 7 AZR 140/15 ... weiter |
Bundesverwaltungsgericht: Schadensersatzpflicht eines Vaters bei BAföG-Leistungen aufgrund unvollständiger Angaben08.11.2016 Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 27.10.2016 - BVerwG 5 C 55.15 - h erbrachten Leistung. Hier geht es zur Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts zum Urteil vom 27.10.2016 - BVerwG 5 C 55.15 - weiter |
Krankheitsbild im Sinne einer Berufskrankheit allein begründet keine Anerkennung einer Berufskrankheit07.11.2016 Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 14.10.2016 - S 1 U 431/16 Mit Urteil vom 14.10.2016 hat das Sozialgericht (SG) Karlsruhe entschieden, dass eine Sehnenscheidenentzündung im Bereich beider Ellenbogen bei einem Straßenbauer und Pflasterer nicht als Berufskrankheit [...] Auftreten erster Beschwerden. Hier geht es zur Pressemitteilung des Sozialgerichts Karlsruhe zum Urteil vom 14.10.2016 - S 1 U 431/16 weiter |
Urlaubsgeld ist auch Vergütung05.11.2016 Landesarbeitsgericht Hamm, 9 Sa 838/16 Vorinstanz: Arbeitsgericht Bielefeld, Urteil vom 14.06.2016, 2 Ca 1772/15 Rücknahme der Berufung. Zahlung steht noch aus Gezahlt wurde der Betrag trotz Rechtskraft des Urteils bisher nicht. Ob es das Autohaus noch auf eine Zwangsvollstreckung ankommen lassen will? In das Konzept weiter |
Krank ist krank03.11.2016 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 2. November 2016, 10 AZR 596/15 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. Juli 2015, 6 Sa 2276/14 berechtigten Interesse noch nicht. So verstehen wir die Begründung des BAG, die noch nicht in Urteilsform vorliegt. Eine Verpflichtung besteht vielmehr nur in Ausnahmefällen, wenn das Erscheinen aus b [...] nicht an einem Personalgespräch teilnehmen“. Zur Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts zum Urteil vom 02.11.2016 geht es hier. weiter |
Arbeitsunfall oder Suizidversuch?01.11.2016 Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 30.08.2016 - S 4 U 2601/15 - Mit Urteil vom 30.08.2016 hat das Sozialgericht (SG) Karlsruhe entschieden, dass ein Arbeitnehmer die Beweislast dafür trägt, dass der Zusammenstoß mit einem LKW tatsächlich ein Arbeitsunfall war und kein [...] Arbeitsweges nicht erwiesen seien. Hier geht es zur Pressemitteilung des Sozialgericht Konstanz zum Urteil vom 30.08.2016 - S 4 U 2601/15 - ... weiter |
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