Arbeitsvertrag statt Praktikum11.01.2017 LAG Berlin-Brandenburg, 20.05.2016 - 6 Sa 1787/15 Rechtsprechung für den Betriebsrat“ des Bund-Verlags, Ausgabe 34/2016 vom 07.12.2016. Links Urteil LAG Berlin-Brandenburg Lesen Sie auch 50.000 € Nachzahlung für Praktikumsvertrag Pr weiter |
Arbeitsverhinderung: „Let it snow“ – und was dann?09.01.2017 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 8. September 1982 (Az.: 5 AZR 283/80) saisonabhängigen Baugewerbe besteht zudem Anspruch auf Saisonkurzarbeitergeld. Download: Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 8. September 1982, Az.: 5 AZR 283/80 weiter |
Kein Anschluss unter dieser Nummer07.01.2017 Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 13.10.2016 - 3 Sa 34/16 Dagegen hielt das LAG die Argumente des Bundesarbeitsgerichts aus den Urteilen von 2011 für nicht überzeugend. In diesen Urteilen hatte das Bundesarbeitsgericht die oben genannte Rechtsprechung entwickelt [...] zurückliegt. Landesarbeitsgericht widerspricht Bundesarbeitsgericht Das LAG verwies dagegen auf Urteile aus den Jahren 2003 und 2004, in ... weiter |
Keine Meinungsfreiheit im Arbeitsgerichtsverfahren ?06.01.2017 Bundesverfassungsgericht, Beschluss v. 08.11.2016, 1 BvR 988/15 Grundrecht auf Meinungsfreiheit auch gegenüber dem Arbeitgeber Deshalb hatte der Kläger gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichtes Verfassungsbeschwerde eingelegt. Das Bundesverfassungsgericht hat die [...] zwangsläufig negativ gegenüber Arbeitgeber, Vorgesetzten oder auch Kolleg*innen äußern muss. Das Urteil des Landesarbeitsgerichts hatte dies aber ... weiter |
Gütertrennung bei Bedarfsgemeinschaft ohne Bedeutung03.01.2017 Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 30.09.2016 - L 6 AS 373/13 - (SG) Kassel abgewiesen. Berufung der Klägerin aus formalen Gründen erfolgreich Die gegen das Urteil des SG Kassel eingelegte Berufung der Klägerin beim LSG Hessen hatte aus formalen Gründen Erfolg [...] und das gewährte Darlehen bei Fälligkeit durch einen neuen Verwaltungsakt zurückzufordern. Das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom ... weiter |
Teurer 'Spaß': Private Fahrt mit Dienstwagen22.12.2016 Verwaltungsgericht Konstanz, Urteil vom 02.12.2016, Az.: 5 K 684/16.KO Mit Urteil vom 02.12.2016 hat das Verwaltungsgericht (VG) Koblenz entschieden, dass ein Beamter, der einen Dienstwagen für eine Privatfahrt ohne dienstliche Genehmigung verwendet und dabei einen Wildunfall [...] Einstandspflicht für von ihm verursachte Schäden entledigen. Hier geht es zum vollständigen Urteil des Verwaltungsgericht Koblenz vom ... weiter |
Bundessozialgericht: Kind mit Down-Syndrom hat Anspruch auf Schulbegleiter21.12.2016 Bundessozialgericht, Urteil vom 09.12.2016 - B 8 SO 8/15 R - getragen wird. Hier geht es zur Pressemitteilung des Bundessozialgerichts vom 09.12.2016 zum Urteil vom 09.12.2016 - B 8 SO 8/15 R - weiter |
Erbschaft: Hartz IV-Empfänger muss seinen Pflichtteil geltend machen20.12.2016 Sozialgericht Mainz, Urteil vom 23.08.2016, Az.: S 4 AS 921/15 Pressemitteilung des Sozialgericht Mainz vom 26.09.2016 zum Urteil vom 23.08.2016, Az.: S 4 AS 921/15 Hier können Sie das vollständige Urteil des Bundessozialgerichts vom 24.02.2011. Az.: B 14 AS 45/09 [...] antreten. Bei Anspruch auf Pflichtteil werden Leistungen nur als Darlehen gewährt Mit Urteil vom 23.08.2016, hat das Sozialgericht (SG) ... weiter |
Altersgruppen? Was ist das denn?19.12.2016 Bundesarbeitsgericht: Entscheidungen vom 20.04.2005, 2 AZR 201/04; 18.03.2010, 2 AZR 468/08; 26.03.2015, 2 AZR 478/13 welchen Voraussetzungen Arbeitgeber*innen sich erfolgreich auf Altersgruppen berufen können. Das Urteil vom 26.03.2015 Bereits vor diesem Datum hat das Bundesarbeitsgericht klargestellt, dass Altersgruppen [...] , nicht gekündigte, ist die Sozialauswahl fehlerhaft. Damit ist die Kündigung unwirksam. Das Urteil vom 18.03.2010 Sprechen ... weiter |
Wo hat sich da ein Kind versteckt?19.12.2016 Arbeitsgerichts Aachen vom 18.8.2016 - 7 Ca 881/16 so das Gericht. Die Beklagte hat den Kläger schon eine Woche später weiterbeschäftigt. Das Urteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 18.8.2016 - 7 Ca 881/16 hier im Volltext Lesen Sie auch unsere weiter |
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