Blindengeld bei schwerer Demenz06.02.2017 Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 18.12.2016, L 15 BL 9/14 einzelnen Bundesländer gleich. Hier geht es zum Urteil des bayerischen Landessozialgerichts. Das Urteil vom BSG (Bundessozialgericht, Urteil vom 11.08.2015 -B 9 BL 1/14 R) kann hier nachgelesen [...] Sehstörung voraus, so der Leitsatz zum BSG-Urteil. Mit der Entscheidung werden schwerst hirngeschädigte Kinder nicht länger vom Blindengeld ... weiter |
Verwirkung des Widerspruchsrechts bei Betriebsübergang05.02.2017 Landesarbeitsgericht Hamburg, Urteil vom 07.10.2016, 6 Sa 21/16 ericht die Sache entscheidet. Hier finden Sie das vollständige Urteil des LAG Hamburg vom 07.10.2016: Hier geht es zum Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 23.7.2009 - 8 AZR 538/08 (wird als PDF [...] Mit Urteil vom 07.10.2016 hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg entschieden, dass die Widerspruchsfrist eines Arbeitnehmers gegen einen ... weiter |
Betriebsräteschulung: teilweise erforderlich - trotzdem vergütet?04.02.2017 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.09.2016, 7 AZR 699/14 es nicht an, weil der Betriebsrat dafür kein Arbeitsentgelt verlangt habe. Urteil des Bundesarbeitsgerichtes Das Urteil beschäftigt sich mit zwei Fragestellungen: Waren die beiden ersten S [...] Schulung diese Voraussetzung erfüllen? Mit dieser Frage hat sich das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 28.09.2016 beschäftigt. ... weiter |
Diskriminierung durch Nichterhöhung der Arbeitszeit?04.02.2017 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26. Januar 2017 - 8 AZR 736/15; Vorinstanz: Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 25. September 2015 - 18 Sa 520/14 das Landesarbeitsgericht zurück. Hier direkt zur Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts zum Urteil vom 26. Januar 2017 - Az.:8 AZR 736/15 Lesen sie auch unsere weiteren Beiträge: Entschädigung weiter |
Kosten für Schulungen von Betriebsräten03.02.2017 Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 14.01.2015, 7 ABR 95/12; Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.09.2016, 7 AZR 699/14 geht es zum Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 14.01.2015, 7 ABR 95/12 Hier geht es zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 28.09.2016, 7 AZR 699/14 Dies ist Teil 1 von 2 zum Thema Schulungen weiter |
Außergewöhnliche Gehbehinderung bei schlechtem Gesamtzustand anerkannt31.01.2017 Sozialgericht Detmold, Urteil vom 06.01.2017, S 14 SB 1421/15 Zusammenspiel dieser Erkrankungen hat das Gericht die außergewöhnliche Gehbehinderung bejaht. Das Urteil führt aus, es liege beim Kläger keins zur Zuerkennung des Merkzeichens aG führendes Regelbeispiel [...] Gesamtzustand Menschen, bei denen ein solches gegeben ist, gleichzustellen. Das vollständige Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 06.01.2017 ... weiter |
Jobcenter verwehrt Urlaub wegen unbotmäßigen Verhaltens30.01.2017 Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 16.01.2017, S 19 AS 3947/16 genügen lasse. Hier geht es zur Pressemitteilung des Sozialgerichts Dortmund vom 16.01.2017 zum Urteil vom 16.01.2017, Az.: S 19 AS 3947/16 weiter |
Knöllchen sind kein Arbeitslohn29.01.2017 Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 4.11 2016 - Az. 1 K 2470/14 L betriebsfunktionale Gründe. Hier direkt zur Pressemitteilung des Finanzgerichts Düsseldorf zum Urteil vom 4.11 2016 - Az. 1 K Im Praxistipp: § 19 Einkommensteuergesetz (EStG) weiter |
Umzugskosten: Wann zahlt das Jobcenter?27.01.2017 Bundessozialgericht, Urteil vom 10.08.2016, B 14 AS 58/15 R übernehmen. Zu diesem Ergebnis kam das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen - Bremen in seinem Urteil vom 06.10.2015. Vergleiche: Jobcenter muss Kosten für Telefon- und Internetumstellung beim [...] beim Umzug erstatten. Wegen grundsätzlicher Bedeutung ließ das Landessozialgericht in seinem Urteil die Revision zum Bundesarbeitsgericht ... weiter |
Landesarbeitsgericht Hamm begründet höhere Abfindung für Opelaner26.01.2017 Landesarbeitsgericht Hamm, Urteile vom 2.6.2016, Az. 11 Sa 1344/15, 11 Sa 1498/15 chen Centrum für Revision und Europäisches Recht . Hier geht es zu dem Urteil des Landesarbeitsgericht Hamm, Urteile vom 2.6.2016, Az. 11 Sa 1344/15 Lesen Sie auch weitere Artikel zu diesem [...] Ungleichbehandlung führt zu höherer Abfindung für Schwerbehinderte Ein Schwerpunkt in der Urteilsbegründung des LAG Hamm ist der Punkt, ob die ... weiter |
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