Rentner begehrt monatlich 180 Euro Toilettengeld

Wer eine öffentliche Toilette benutzt, muss meistens dafür zahlen. Weil öffentliche Toiletten in unseren Städten immer seltener werden, hilft häufig auch nur der Abtritt in einem Wirtshaus, was die Kosten für das natürliche Bedürfnis zuweilen explodieren lässt: damit der Wirt die Nutzung überhaupt gestattet, ist zumindest ein kleiner Cappuccino fällig. Im Kapitalismus kann eben alles zur kostenpflichtigen Dienstleistung gemacht werden.

Dabei ist auch vor mehr als zweitausend Jahren, also anderthalb Jahrtausende bevor die ersten Pflänzchen des Kapitalismus das Licht der Welt erblickten, jemand auf die Idee gekommen, für das Benutzen öffentlicher Bedürfnisanstalten Geld zu verlangen. Der römische Kaiser Vespasian ist nicht nur bekannt dafür, dass er das Kolosseum in Auftrag gegeben hat. Er soll auch – so bezeugt zumindest eine Legende – eine Latrinensteuer eingeführt haben. In Rom, einer Stadt, in der die meisten Menschen in Insulae lebten, Mietskasernen, die über keinerlei sanitäre Anlagen verfügten. Diese Menschen hatten nur die öffentlichen Latrinen, wollten sie nicht ihr Geschäft heimlich unter Gefahr empfindlicher Strafen in öffentlichem Gelände wie dem Circus Maximus verrichten. Vespasian wurde denn auch von seinem Sohn, dem späteren Kaiser Titus gerügt. Er hielt ihm verärgert die ersten Sesterzen aus den Latrinen-Einnahmen unter die Nase mit den – lateinischen – Worten: „ad nares, sciscitans num odore offenderetur“, was frei übersetzt auf Deutsch so viel heißt wie: „an die Nase damit, ich frage Dich, ob der Geruch Dich stört?“ Worauf Vespasian nur ruhig und lateinisch geantwortet haben soll: „pecunia non olet“ – Geld stinkt nicht.

Das wurde zum geflügelten Wort und hat sich bis heute gehalten. So antworten Menschen gerne, denen man vorwirft, sie hätten ihr Geld mit nicht ganz sauberen Geschäften verdient. Geld stinkt nicht, auch nicht, wenn es mit dem Leid anderer Menschen verdient wird. Jetzt wollen wir keine unpassenden Vergleiche anstrengen. Aber irgendwie verdient entweder der Staat bei öffentlichen Toiletten oder Wirte, die ihre Toiletten nur gegen Konsum zur Verfügung stellen, am Leid anderer Menschen. Um einen ernährungsbedingten Mehrbedarf aus medizinischen Gründen handelt es sich insoweit aber nicht. Da stimmen wir dem Gericht zu. Auch wenn zu entsorgende Stoffwechselendprodukte durchaus „ernährungsbedingt“ sind. Die Entsorgung erfolgt aber nicht aus medizinischen Gründen, weil sie weder auf körperliche noch seelische oder geistige Regelwidrigkeiten zurückzuführen ist.

Was aber aus unserer Sicht irritierend ist, ist die Auffassung des Gerichts, dass der „geltend gemachte Aufwand“ jenseits des üblichen Verhaltens der Durchschnittsbevölkerung liege und daher eine Frage der Freizeitgestaltung sei. Wir wissen nicht, wie die Richter*innen des 20. Senats des LSG Essen ihre Freizeit verbringen. Aber Toilettengänge mit Freizeitgestaltung zu assoziieren, ist freilich seltsam. Klar meint der Senat wohl nicht den Toilettengang an sich, sondern die Tatsache, dass der Betreffende sich erdreistet hat, am Leben in der Gesellschaft unter anderem durch Spaziergänge und Einkäufe teilzunehmen. Insoweit sind die damit verbundenen notwendigen Toilettengänge so etwas wie Verrichtungen der mittelbaren Freizeitgestaltung.

Wie dem auch sei, sie stellen jedenfalls keinen vom Gesetz vorgesehenen Mehrbedarf dar. Das eigentliche Problem liegt aber darin – und da schließt sich der Kreis zum Anfang dieses Beitrags – dass Städte und Gemeinden immer weniger Dienstleistungen kostenlos zur Verfügung stellen, die eigentlich zur Grundversorgung der Bürger*innen gehören.