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Abfindung
Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses (z. B. aufgrund eines Aufhebungsvertrages oder einer...
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Abmahnung
Die Abmahnung soll den Arbeitnehmer darauf hinweisen, dass der Arbeitgeber ein bestimmtes Verhalten...
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Abwicklungsvertrag
Der Abwicklungsvertrag ist vom Aufhebungsvertrag zu unterscheiden. Während das Arbeitsverhältnis...
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Altersrente
Für die Altersrenten gelten Mindestversicherungszeiten, das Erreichen eines bestimmten Alters oder...
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Amtsermittlungsgrundsatz
Nach dem Amtsermittlungsgrundsatz sind Gerichte und Behörden dazu verpflichtet, einen Sachverhalt,...
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Annahmeverzug
Aus dem Gegenseitigkeitsverhältnis von Arbeitsleistung und Arbeitsentgelt ergibt sich grundsätzlich,...
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Arbeitgeberhaftung
Stößt einem Beschäftigten bei seiner Tätigkeit etwas zu oder wird sein Eigen - tum beschädigt, muss...
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Arbeitnehmerüberlassung/Leiharbeit
Arbeitnehmerüberlassung ist der Verleih eines Arbeitnehmers durch seinen Arbeitgeber (die...
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Arbeitsbereitschaft
Die so genannte Arbeitsbereitschaft ist die »Zeit wacher Achtsamkeit im Zustande der Entspannung«,...
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Arbeitslos
Bei Beendigung eines Arbeits- oder Ausbildungsverhältnisses sind Sie verpflichtet, sich spätestens...
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Arbeitslosengeld
Arbeitnehmer, die arbeitslos werden, erhalten unter bestimmten Voraussetzungen Arbeitslosengeld...
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Arbeitsrecht
Das Arbeitsrecht sichert den Schutz und die Ansprüche des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis und...
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Arbeitsunfall
Arbeitsunfälle sind die Unfälle, die versicherte Personen infolge der versicherten Tätigkeit...
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Arbeitsunfähig
Welche Pflichten haben Beschäftigte, wenn sie krank werden? Müssen sie dem Chef oder der Chefin...
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Arbeitsvermittlung
Die öffentliche Arbeitsvermittlung gehört zu den Leistungen der Arbeitsförderung und ist für alle...
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Arbeitsvertrag
Der Arbeitsvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag, durch den sich der Arbeitnehmer zur Leistung der...
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Arbeitsvertragsänderung
Wer eine Fortbildung macht, neue Fähigkeiten erwirbt und anschließend neue Aufgaben übernimmt,...
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Arbeitszeit
Die Arbeitszeit ist seit jeher Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen Arbeitnehmern und...
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Arbeitszeugnisse
Jeder Arbeitnehmer hat bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses einen gesetzlichen Anspruch auf...
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Aufhebungsvertrag
Mit dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages kann ein Arbeitsvertrag beendet werden
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Aufsichtsrat
Der Aufsichtsrat ist das Kontrollgremium einer Kapitalgesellschaft. Er ist gesetzlich für die...
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Aufstiegsverfahren
Um von einer Laufbahngruppe in die nächsthöhere Laufbahngruppe wechseln zu können, müssen...
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Ausbildungskündigung
Für die Kündigung von Ausbildungsverhältnissen gelten besondere Regelungen, die sich teilweise...
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Ausbildungsplatzwechsel
Im Normalfall endet eine Berufsausbildung mit der bestandenen Abschlussprüfung. Was Azubis tun...
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Auslegung
§ 157 BGB bestimmt, dass Verträge so auszulegen sind, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die...
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Ausschlussfristen
Häufig ist im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag vorgesehen, dass Ansprüche innerhalb sog....
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Außerordentliche Kündigung
Als »außerordentliche Kündigung« wird die (in der Regel) fristlose Kündigung aus wichtigem Grund im...
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Kategorie | A
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Amtsermittlungsgrundsatz

Im Rahmen der Amtsermittlung legen das Gericht bzw. die Behörde fest, in welchem Umfang sie ermitteln wollen und auch welcher Art die Ermittlungen sein sollen. An das Vorbringen der Parteien und deren Beweisanträge sind sie nicht gebunden. Im Rahmen der Amtsermittlung müssen alle Umstände, die für den Einzelfall bedeutsam sind, berücksichtigt werden.
 
Der Amtsermittlungsgrundsatz gilt im Bereich des öffentlichen Rechts, insbesondere also auch in sozialgerichtlichen und verwaltungsgerichtlichen Verfahren. Im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren gilt dieser Grundsatz nicht.

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