Jean-Baptiste Abel, Berlin
Jean-Baptiste Abel, Berlin

Am 4. und 5. Juni folgten 130 ehrenamtliche Richterinnen und Richter aus ganz Deutschland der Einladung der DGB Rechtsschutz GmbH nach Kassel zur Tagung „Aktuelle Aspekte aus dem Arbeits- und Sozialrecht“. Zwei Tage lang diskutierten sie über Themen wie arbeitsbedingte psychische Erkrankungen, die aktuelle Rechtsprechung zu Urlaub und Sonderzahlungen, Handlungsbedarf im Arbeits- und Sozialrecht wegen Niedriglöhnen und die sozialrechtlichen Folgen der Tarifunfähigkeit der christlichen Tarifgemeinschaft Zeitarbeit CGZP.

In seiner Begrüßung würdigte Reinhard Vorbau, Geschäftsführer der DGB Rechtsschutz GmbH, die Arbeit der ehrenamtliche Richterinnen und Richter als beispielhaften Beitrag zur demokratischen Teilhabe. Peter Masuch, Präsident des Bundessozialgerichts, ergänzte in seinem Grußwort: „Als ehrenamtliche Richterinnen und Richter bringen Sie eine Vielzahl von Erfahrungen aus dem Arbeitsleben in die Rechtsprechung mit ein, weil auch Sie eine Vorstellung von Gerechtigkeit haben“.

Der DGB Rechtsschutz GmbH war es gelungen, mit Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink, Dr. Christian Mecke (beide Bundessozialgericht), Wilhelm Mestwerdt (Bundesarbeitsgericht) und Prof. Dr. Raimund Waltermann (Uni Bonn) vier namhafte Referenten zu gewinnen. Mit ihren Vorträgen, auf die zum Teil lebhaft geführte Diskussionen folgten, stießen sie auf großes Interesse. Besonders intensiv verlief die Diskussion zum Beitrag „arbeitsbedingte psychische Belastungen“ von Prof. Dr. Spellbrink. Die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter schilderten ihre Erfahrungen aus dem Arbeitsleben und bestätigten die These des Referenten, dass dieses Thema in der Zukunft eine immer größere Rolle spielen wird.

Die DGB Rechtsschutz GmbH veranstaltet alle zwei Jahre eine Tagung für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter an den Landessozialgerichten und Landesarbeitsgerichten.