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05.12.2022 - Urteil

Wann ist eine körperliche Auffälligkeit eine Krankheit?

BSG: Das Vorliegen einer Entstellung ist allein nach objektiven Maßstäben zu beurteilen

Die Rechtsprechung macht hier keine Ausnahme für Jugendliche
Copyright: @adobe Stock – fizkes
03.12.2022 - Urteil

Was heißt hier „verschleudert“?

Nicht jeder Verbrauch von Vermögen im SGB-II-Bezug ist verschwenderisch und führt zu einer Erstattungspflicht.

Die notwendige und vom Kläger für teures Geld angeschaffte Handprothese sah das Jobcenter als Verschwendung an. © Adobe Stock: primipil
01.12.2022 - Urteil

Schadenersatz passé

Erst nach erfolglosem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Beförderungsverfahren kommt ein Schadenersatzanspruch in Betracht.

An Ärger kaum zu überbieten ist das Urteil des Verwaltungsgerichts für den betroffenen Beamten. © Adobe Stock: VanHope
29.11.2022 - Artikel

Kinderzuschlag setzt erwerbsfähiges Elternteil voraus

Die neue wie die alte Gesetzeslage setzt nach dem BSG eine erwerbsfähige Person im Haushalt voraus.

In diesem Fall gab es den Kinderzuschlag für die Familie nicht
© Adobe Stock - Von Racamani
27.11.2022 - Urteil

Überlassungsvertrag nicht verlängert: Druckkündigung folgt!

Eine Druckkündigung wegen ausgebliebener Verlängerung eines Überlassungsvertrages unterliegt strengen Regeln.

Der Kläger arbeitete im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung zehn Stunden wöchentlich als Fahrzeugreiniger. © Adobe Stock: Dusko
25.11.2022 - Urteil

Ist Quarantäne im Ausland unbezahlte Zeit?

Auch bei einer Quarantäne im Ausland können Arbeitnehmer*innen einen Lohnanspruch haben.

© Adobe Stock - Von M-Production
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