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Unsere Arbeit - Unsere Vielfalt

Rassistische und rechtsradikale Kriminalität steigt seit Jahren stark an. Seltsame Verschwörungstheorien verbreiten absurden Unfug und vergiften Denken und Verhalten vieler Zeitgenoss*innen. Das Bundesarbeitsministerium hat jetzt eine Initiative für betriebliche Demokratiekompetenz gestartet, die der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unterstützt.

Vom BMAS unterstützte Projekte wollen demokratische Kräfte in den Betrieben stärken und rassistischen sowie rechtsextremistischen Äußerungen und Verschwörungserzählungen die Unterstützung entziehen. © Adobe Stock - Davide Angelini
Vom BMAS unterstützte Projekte wollen demokratische Kräfte in den Betrieben stärken und rassistischen sowie rechtsextremistischen Äußerungen und Verschwörungserzählungen die Unterstützung entziehen. © Adobe Stock - Davide Angelini

Die Gewaltkriminalität geht in der Bundesrepublik seit Jahren deutlich zurück. Erfasste die Polizei 2005 noch 213.000 Gewalttaten, waren es 2020 noch knapp 177.000. Der Rückgang wäre noch deutlicher, wäre die Zahl der rechtsextremistischen Taten im gleichen Zeitraum nicht so drastisch gestiegen.

Fassungslos waren wir, als wir von den Gräueltaten des NSU erfuhren. Aber auch nach Enttarnung dieser Terrorgruppe stieg die Zahl der rechten Verbrechen weiter an. Die schrecklichen Anschläge von Halle und Hanau sowie der Mord an Dr. Walter Lübcke waren traurige Höhepunkte, aber bei Weitem nicht Alles, was uns Neofaschisten und Rassisten bescherten. 

Ziel ist es, ein klares Signal gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu setzen

Allein im Jahr 2020 gab es insgesamt 23.604 rechtsextremistische Straftaten. Das steht in deutlichem Widerspruch zu einer offenen, pluralen und am Leitbild der Chancengerechtigkeit orientierten Gesellschaft. Im März 2020 hatte die Bundesregierung beschlossen, ein klares Signal gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu setzen und für dieses Ziel einen Kabinettsausschuss eingesetzt. 

Die Corona-Pandemie hat den Strukturwandel in vielen Branchen verschärft. In Folge besteht die Gefahr, dass menschenverachtende Ideologien und Verschwörungserzählungen zunehmen. 

Dieser Ausschuss hatte Ende 2020 einen Maßnahmenkatalog vorgeschlagen. Er berücksichtigte Stellungnahmen von Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, insbesondere von Migrantenorganisationen und von der Wissenschaft. In den Jahren 2021 bis 2024 sollen mehr als eine Milliarde Euro für die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus zur Verfügung gestellt werden.

Den Betrieben kommt eine Vorbildfunktion im Umgang mit Rechtsextremismus, Rassismus und Verschwörungserzählungen zu

Teil des Maßnahmenkatalogs ist ein Programm des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) unter der Überschrift „Unsere Arbeit: Unsere Vielfalt. Initiative für betriebliche Demokratiekompetenz“. Ziel ist es, das kollegiale Zusammenarbeiten in divers aufgestellten Belegschaften und zugleich Teilhabe und demokratische Orientierungen zu stärken. Den Betrieben kommt nach Auffassung des BMAS daher eine Vorbildfunktion im Umgang mit Rechtsextremismus, Rassismus und Verschwörungserzählungen zu.

Aus einem Ideenwettbewerb wählte das Ministerium 15 Branchenprojekte und 18 Regionenprojekte aus. Die Mehrzahl dieser Projekte ist in den Monaten August und September 2021 gestartet.

Alle Projekte unterstützt und vernetzt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) durch ein Koordinierungsprojekt. Ziel ist der Transfer guter Praxis und Ideen zwischen Regionen und Branchen. Das Programm läuft in allen Bundesländern. 

Die Projekte sind sehr vielfältig. Sie bieten Schulungen und Mediation an, um demokratische Kräfte in den Betrieben zu stärken und rassistischen sowie rechtsextremistischen Äußerungen und Verschwörungserzählungen die Unterstützung zu entziehen. Hierfür ist der Aufbau von belastbaren Netzwerken vor Ort und von Vertrauensverhältnissen mit den Betriebsakteuren existentiell.

Dietmar Christians, Rechtsschutzsekretär und Online-Redakteur, DGB Rechtsschutz GmbH,Hauptverwaltung - Frankfurt am Main
Autor*in:
Dietmar Christians
Online-Redakteur (ehemals Rechtsschutzsekretär)
Onlineredaktion - Hauptverwaltung - Frankfurt am Main