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Rechtskraft
Eine gerichtliche Entscheidung wird rechtskräftig, wenn sie nicht (mehr) durch ein Rechtsmittel...
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Rechtsstaatsprinzip
Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz beschreibt das Rechtsstaatsprinzip. Dahinter steht der Gedanke, dass alle...
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Regelabfindung
Die sog. Regelabfindung beträgt ein halbes Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr.
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Rehabilitation
Unter Rehabilitation versteht man alle Maßnahmen, die darauf abzielen, den Einfluss behindernder und...
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Wollen Versicherte trotz gesundheitlicher Probleme wieder im Beruf stehen, so hilft die...
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Rehabilitation (medizinisch)
Die gesetzliche Rentenversicherung führt unter der Bezeichnung „Medizinische Rehabilitation“...
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Rentenversicherung
Die gesetzliche Rentenversicherung ist ein Teil des sozialen Sicherungssystems in Deutschland. Die...
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Rentenversicherungsfreiheit
Der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht unterliegen nicht
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Rentenversicherungspflicht
Alle Arbeitnehmer sind kraft Gesetzes pflichtversichert. Daneben sind folgende Berufs- und...
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Rufbereitschaft
Bei der Rufbereitschaft befindet sich der Arbeitnehmer an einem von ihm bestimmten Ort, ist aber...
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Ruhepausen
Ruhepausen sind Zeiten, in denen der Arbeitnehmer weder arbeiten noch sich dafür bereitzuhalten...
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Rechtskraft

Eine gerichtliche Entscheidung wird rechtskräftig, wenn sie nicht (mehr) durch ein Rechtsmittel angegriffen werden kann.

 

Formelle Rechtskraft tritt ein, wenn kein Rechtsmittel zulässig ist, auf Rechtsmittel verzichtet wird oder die Frist dafür verstrichen ist. Ist eine Sache zwischen den Parteien endgültig durch Urteil geregelt, kann sie nicht mehr Teil eines neuen Verfahrens sein (materielle Rechtskraft).

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