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Artikel | Lohn

Mindestlohn. Was lange währt, wird endlich gut.

Der Mindestlohn hat in Deutschland eine längere Geschichte. Er war auch in den Gewerkschaften und der SPD zunächst nicht unumstritten. Das immer weiter sinkende Lohnniveau im Niedriglohnbereich, die abnehmende...

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Urteil | Rentenversicherung

Keine Rente bei Straftat!

Straftat lässt Anspruch auf Erwerbsminderungsrente entfallen (Bildquelle Erich Kasten/pixelio.de)

Hessisches Landessozialgericht (LSG) versagt Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, weil der Rentenfall infolge einer Straftat eingetreten ist.

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Artikel | Betriebsräte und Personalräte

Betriebsratswahl: Eine Frau zu viel?

Das ArbG Köln hat entschieden: Minderheitsgeschlecht darf überrepräsentieret sein

Das Arbeitsgericht Köln hat entschieden, dass ein Nachrücken in den Betriebsrat sich nicht auf die geschlechterquotierte Besetzung auswirkt, wie sie bei der Wahl festgesetzt wurde.

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Wissen | Azubis

Kündigung von Ausbildungsverhältnissen

Ratgeber zu : Kündigung von Ausbildungsverhältnissen

Für die Kündigung von Ausbildungsverhältnissen gelten besondere Regelungen, die sich teilweise erheblich von anderen Kündigungsgrundsätzen unterscheiden. Ob eine Kündigung wirksam ist, ist letztlich immer eine...

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Urteil | Kündigung

Einschlafen als Kündigungsgrund?

Schlafen während der Arbeit ist nicht immer ein Kündigungsgrund.  (Bildquellenangabe:	Sarah Blatt  / pixelio.de)

Das Arbeitsgericht Köln hat der Kündigungsschutzklage einer Stewardess im Bordservice der beklagten Bahngesellschaft stattgegeben, die im Zugabteil eingeschlafen war und erst nach mehreren Stunden die Arbeit aufgenommen hatte.

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Artikel | Arbeitszeit

Warnstreik: Was Streikende jetzt wissen müssen

Wichtige Antworten zu Fragen zum Warnstreik

Warnstreiks sind fester Bestandteil von Tarifverhandlungen. Der DGB-Rechtsschutz erklärt, welche Rechte die Arbeitnehmer*innen dabei haben und wie sie effektiv von ihren Rechten Gebrauch machen können.

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Urteil | Betriebsräte und Personalräte

Kein Mitbestimmungsrecht bei Kamera-Attrappe

Kein Mitbestimmungsrecht bei Kamera-Attrappe. (Bildquellenangabe:	er  / pixelio.de)

Bei der Installierung einer Kamera-Attrappe hat der Betriebsrat kein Mitbestimmungsrecht, weil eine Attrappe objektiv nicht dazu geeignet ist, Arbeitnehmer zu überwachen und zu kontrollieren.

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Artikel | Arbeitnehmer

Wichtige Fristen für Arbeitnehmer*innen

Wichtige Fristen für Arbeitnehmer*innen

Besonders im Arbeitsrecht gibt es eine Vielzahl von Fristen, die unbedingt eingehalten werden müssen. Folgende Fristen sind für Arbeitnehmer*innen besonders wichtig:

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Urteil | Arbeitsunfall

Unfallversicherungsschutz auch bei von der Arbeitsagentur veranlasstem Bewerbungsgespräch

Unfallversicherungsschutz auch bei von der Arbeitsagentur veranlasstem Bewerbungsgespräch (Bildquelle Hartmut910 pixelio.de)

Erleidet ein Arbeitsloser auf dem Rückweg von einem Vorstellungsgespräch einen Unfall, so ist dieser als Arbeitsunfall zu werten, wenn die Bewerbung aufgrund einer Aufforderung der Arbeitsagentur erfolgte wurde. In einem solchen Fall steht dem Arbeitslosen ein Anspruch auf Zahlung aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu. Dies geht aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Konstanz hervor.

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Artikel | Befristung

Befristungsrecht contra Bestandsschutz

Tjark Menssen, Frankfurt/M, Leiter der Abt. Recht und Grundsatz der DGB Rechtsschutz GmbH in Arbeit und Recht 2014, Ausgabe 12, S. 452–455

Tjark Menssen (Leiter der Abt. Recht und Grundsatz der DGB Rechtsschutz GmbH) geht der Frage nach, warum heute dem Umgehungsgedanken des Kündigungsschutzgesetzes keine Beachtung mehr geschenkt wird und ob dies haltbar ist.

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Artikel | Arbeitsvertrag

Arbeitsverhinderung: „Let it snow“ – und was dann?

Die Witterung einplanen und lieber frühzeitig das Haus verlassen, rät Dr. Till Bender. Bildquelle: Erich-Westendarp pixelio.de)

Keine weiße Weihnacht, aber zum Jahreswechsel meldet sich der Winter doch mit Nachdruck und sorgt mancherorts für Chaos. In jedem Fall wirken sich Eis und Schnee auf den Arbeitsalltag aus, das beginnt schon beim Weg zur Arbeit. Was müssen Sie aus rechtlicher Sicht hier besonders beachten?

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Artikel | Lohn

Was ändert sich 2015?

Was ändert sich 2015? (Bildquelle: Rainer Sturm_pixelio.de)

Zum Jahreswechsel tritt für gewöhnlich eine Vielzahl rechtlicher Neuerungen in Kraft. Der DGB informiert darüber, was sich für Arbeitnehmer*innen verändert.

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Artikel | Betriebsräte und Personalräte

Behinderung des Betriebsrats als Straftat

Bei Behinderung von Betriebsräten stellen die Staatsanwaltschaften die Verfahren meist ein.

Wer die die Bildung eines Betriebsrats oder dessen Arbeit behindert, macht sich strafbar. Dieser Schutz des Betriebsverfassungsgesetzes läuft in der Praxis meist ins Leere. Selten kommt es zur Anklage.

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Artikel | Arbeitszeit

Unzulässige Arbeitszeitklausel und ihre Auswirkung

Eva Miller, Rechtsschutzsekretärin in Hannover rät zur Überprüfung von Arbeitszeitklauseln (Foto: R by_Ilse Dunkel (ille) pixelio.de)

Mit einer unzulässigen Arbeitszeitklausel musste sich das Arbeitsgericht Hannover beschäftigen. Mit Hilfe der DGB Rechtsschutz GmbH konnte ein guter Vergleich für die Beschäftigte geschlossen werden.

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