Themenwerft - Mindestlohn - Was tun gegen Verstöße?

Am 16.04.2015 hat die erste Themenwerft des Jahres die Diskussion um das Mindestlohngesetz aufgegriffen. Eine Vielzahl von Interessierten waren der Einladung durch die IG BAU, dem GJEW und der DGB Rechtsschutz GmbH GmbH gefolgt. Statt dem Lamentieren zum Bürokratiemonster stand ganz eindeutig im Vordergrund, sich dazu auszutauschen, wie das Mindestlohngesetz vor Verstößen zu schützen ist.

In der Eröffnung zur Veranstaltung hat Martin Mathes (IG BAU) zunächst einen kurzen Abriss zur aktuellen Situation um das Mindestlohngesetz (MiLoG) gegeben. Während der Diskussion, an der auch Claudia Falk vom DGB und Gert Groppel (DGB Rechtsschutz GmbH) teilnahmen, hat sich schnell gezeigt, dass mit der gesetzlichen Regelung und dem Inkrafttreten des Gesetzes der Kampf um den Mindestlohn noch lange nicht zu Ende ist.

Die scheinbar unerschöpfliche und nicht zu bändigende kriminelle Energie derer, die nach Schlupf-löchern suchen, wird dabei ein Dauerbrenner bleiben. Die Diskussionen um die Ausnahmeregelungen und das Bürokratiemonster Mindestlohn sollten genug Sensibilisierung für uns alle sein, den Kampf fortzusetzen.

Besonders gespannt haben die Teilnehmer*innen den Darlegungen zur strategischen, politischen Ausrichtung des DGBs durch Claudia Falk gefolgt. Als Referatsleiterin beim DGB und als Expertin zum Mindestlohn wusste sie die besondere Bedeutung des Gesetzes herauszustellen (siehe auch www. mindestlohn.de). Martin Mathes rückte vor allem das in den Vordergrund, was die Mitglieder der IG BAU beschäftigt: Welche Bedeutung hat das Mindestlohngesetz für den tariflich vereinbarten Mindestlohn? Diesbezüglich sind die Teilnehmer*innen nicht mit Fragen, sondern mit Antworten nach Hause gegangen.

Die Zukunft muss zeigen, wie die Gerichtsbarkeit mit dem neuen Gesetz umgeht. Einen Einblick in die bestehende Rechtspraxis und Erwartungen an die Gerichte konnte Gert Groppel als Rechtsexperte der DGB Rechtsschutz GmbH vermitteln.

Für die Gewerkschaften ist die Auseinandersetzung um den Mindestlohn noch lange nicht ausgefochten. Claudia Falk machte in diesem Zusammenhang noch einmal klar, wo die Hebel sind, an denen wir gemeinsam drücken müssen. Fortgesetzt wurde die Diskussion dann noch in ungezwungener Atmosphäre bei Imbiss und Getränken. So konnten mannigfaltige Erfahrungen sowie Tipps ausgetauscht warden.

Die nächste Veranstaltung in der Reihe Themenwerft  widmet sich einem ähnlich spannenden Thema, nämlich der Fachkräftesicherung. Dabei geht es nicht um die leidige Diskussion zum drohenden oder vermeintlichen Fachkräftemangel, vielmehr um die Wege, wie Fachkräftesicherung betrieben werden kann.

Wer mehr wissen will zur Themenwerft oder zur nächsten Veranstaltung, kann sich bei Beate Hullmann vom DGB Rechtsschutz (069 / 35 35 171-12) oder bei Jaqueline Grade vom GJEW (030 / 36 20 19-0) informieren.

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