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Susanne

Name

Susanne Theobald

Berufsbezeichnung

Rechtsschutzsekretärin und Teamleiterin

Ort

Saarbrücken

Artikel von Susanne Theobald

Arbeitslosengeld: Kürzere Sperrzeit bei besonderer Härte, 23.08.2019

Bei einer Sperrzeit ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld in der Regel drei Monate.  In dieser Zeit zahlt die Arbeitsagentur nichts. ...

Merkzeichen „G“ auch bei überwiegend psychischen Störungen, 22.08.2019

Die DGB Rechtsschutz GmbH hat in Saarbrücken ein Verfahren geführt, in dem es darum ging, ob die Bewegungsfähigkeit einer Klägerin im ...

Die dienstliche Beurteilung und besondere Anforderungsprofile, 09.08.2019

Beförderungen liegen dienstliche Beurteilungen zu Grunde. Eine dienstliche Beurteilung ist dabei immer ein sogenannter Akt subjektiv ...

Auch Plastiktüten können Anlass zur Kündigung geben, 19.07.2019

So musste auch einer Mitarbeiterin des Flughafens Saarbrücken erfahren. Sie brach im August 2018 zu einer privaten Flugreise auf. Dabei ...

Arbeitsunfall bei Schlägerei unter Schülerinnen einer Berufsschule, 14.07.2019

Was genau sich ereignete, ließ sich im gerichtlichen Verfahren nicht zweifelsfrei klären. Fest stand allerdings, dass die Klägerin, die die ...

Laufbahnbefähigung ist unteilbar, 13.07.2019

Ein Polizeibeamter im mittleren Polizeivollzugsdienst arbeitete als Hubschrauberpilot. Dafür sprach ihm der Dienstherr die ...

Betrugsvideo: Polizeianwärter zu Recht entlassen, 08.07.2019

Der Antragsteller in einem kürzlich vom Verwaltungsgericht (VG) Berlin entschiedenen Verfahren war Beamter auf Widerruf als ...

Kein Ende in Sicht: Beurteilungen bei der Deutschen Telekom AG, 04.07.2019

Seit die Deutsche Telekom AG im Jahr 2011 das Beurteilungssystem COMPASS eingeführt hat, gibt es Streit um die dienstliche Beurteilung von ...

Der Vergeltungsangriff, 02.07.2019

Vielfach wird ja die Meinung vertreten, Beamte könnten allenfalls dann einen lebensbedrohlichen Unfall erleiden, wenn sie etwa die Treppe ...

Beschleunigungsgebot im Disziplinarrecht – gilt das immer?, 27.06.2019

Das Beamtenverhältnis ist geprägt durch umfassende gesetzliche Bestimmungen. Ob Dienstunfall, Beförderung oder Zurruhesetzung - für alles ...

Auch bei Betriebsübergängen gilt: Versetzung nur mit Zustimmung des Betriebsrates, 23.06.2019

Dem Kläger war nach mehr als sechsjähriger Betriebszugehörigkeit gekündigt worden. Nach seinem Arbeitsvertrag arbeitete er als ...

Wie schützt der Staat seine Beamten*innen bei Unfällen?, 21.06.2019

Im Februar dieses Jahres verunglückte eine Polizeikommissarin des Saarlandes bei einem Verkehrsunfall im Dienst tödlich. Sie war erst ...

Arbeitszeit wird nicht gutgeschrieben für Wegezeiten bei Abordnung, 29.05.2019

Der von der DGB Rechtsschutz GmbH vertretene Kläger war zur Bundespolizei Frankfurt/Main abgeordnet worden. Er sollte dort im Kontroll- und ...

Beamte müssen nicht immer alles zurück zahlen, 24.05.2019

Um es vorweg zu nehmen: das Gericht schloss sich der Argumentation des Dienstherrn des Bahnbeamten nicht an. Die Verfasserin dieses ...

Trotz fehlender Beiträge im Ausland keine Pflicht zur Versicherung in Deutschland, 12.05.2019

Die Klägerin des Verfahrens ist deutsche Staatsangehörige. Sie bezog vom Jobcenter Einstiegsgeld zur Förderung einer selbständigen ...

Jahrelang gekämpft – und doch verloren, 10.05.2019

Bereits 2009 hatte die Krankenkasse des Klägers die Anerkennung der Berufskrankheit Wirbelsäulenschäden bei der zuständigen ...

Gleichstellung für Beamte – geht (fast) nicht!, 26.04.2019

Geklagt hatte ein saarländischer Hauptkommissar. Seine Tätigkeit bestand vor allem in der Begleitung von Schwertransporten während der ...

Ohne Zustimmung des Betriebsrates keine Versetzung – ein kurzer Prozess, 25.04.2019

Der von der DGB Rechtsschutz, Büro Offenburg, vertretene Kläger war laut Arbeitsvertrag als Maschinenbediener beschäftigt und wollte das ...

Übernahme in den Vorbereitungsdienst der Polizei nur bei charakterlicher Eignung, 22.04.2019

Ein junger Mann aus Rheinland-Pfalz hatte sich um die Einstellung in den Vorbereitungsdienst der Bundespolizei beworben. Er wollte dort ...

Umzugshilfe des Vermieters – Vermögen oder Einkommen?, 18.04.2019

Die Kolleg*innen des Stuttgarter Büros der DGB Rechtsschutz GmbH konnten einem Hartz-IV-Empfänger in einer für ihn misslichen Lage sehr ...

Wegeunfall im Urlaub: Handlungstendenz im betrieblichen Interesse?, 15.04.2019

Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat der Klage einer Kassiererin statt gegeben, die während ihres Urlaubes an einem dienstlichen ...

Krankengeld trotz verspäteter Meldung, 14.04.2019

Ist die Entgeltfortzahlung beendet, zahlt die Krankenkasse Krankengeld. Dazu muss eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorgelegt werden. ...

Anspruch verwirkt – Betriebsrente weg?, 12.04.2019

Nicht immer können Jurist*innen die Rechte ihrer Mandanten durchsetzen. Das gilt selbst dann, wenn ein Anspruch auf Grund vorhandener ...

Keine Kündigung auch bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit, 06.04.2019

Der Kläger ist Zusteller bei der Deutschen Post AG. Er ist über 50 Jahre alt und gehörte dem Betrieb bereits seit mehr als 15 Jahren an. ...

Kein Anspruch auf Leistung bei verspäteter Entscheidung der Krankenkasse, 03.04.2019

Krankenkassen müssen über einen Antrag auf Leistungen zügig entscheiden. Spätestens muss das jedoch nach drei Wochen geschehen. Soll ein ...

Und wieder der Ursachenzusammenhang: hier beim Sturz auf die Schulter, 02.04.2019

Mehrfach haben wir schon darüber berichtet, dass der Zusammenhang zwischen einem Arbeitsunfall und einem dabei erlittenen Körperschaden ...

Kostenübernahme einer Schmerzbehandlung mit Cannabisblüten, 18.03.2019

Beim Sozialgericht Trier konnte die DGB Rechtsschutz GmbH sich erfolgreich für einen Kläger einsetzen, der seit Jahren schon an einer ...

Kein Anspruch auf Leistung bei verspäteter Entscheidung der Krankenkasse, 23.02.2019

Krankenkassen müssen über einen Antrag auf Leistungen zügig entscheiden. Spätestens muss das jedoch nach drei Wochen geschehen. Soll ein ...

Kein Arbeitsunfall bei fehlendem Ursachenzusammenhang, 15.02.2019

Mit dieser Frage hatte sich das Landessozialgericht Mainz Ende letzten Jahres befasst. Ein Beschäftigter in der Metallindustrie wollte ...

Merkzeichen „B“ bei erheblicher Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr, 14.02.2019

Ja, sagt das Landessozialgericht Baden-Württemberg. Zwar reichten dazu die angegebenen Beeinträchtigungen nicht aus. Die DGB Rechtsschutz ...

Untersuchungsanordnungen nur mit ordnungsgemäßer Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung zulässig, 11.02.2019

Die Schwerbehindertenvertretung ist in allen Angelegenheiten, die einen Einzelnen oder die schwerbehinderten Menschen als Gruppe berühren, ...

Paukenschlag für Bahnbeamte: Beurteilungen für Beförderungen verstoßen gegen das Grundgesetz, 05.02.2019

Geklagt hatte ein von der DGB Rechtsschutz GmbH vertretener Bundesbahnbetriebsinspektor, der von einer Beförderung ausgeschlossen worden ...

Unsicherheit über die Geschäftsentwicklung ist kein Befristungsgrund, 27.01.2019

Das Arbeitsgericht Mainz folgte mit seinem Urteil vom Oktober 2018 der Argumentation der DGB Rechtsschutz GmbH, die den Kläger im ...

Bundesverfassungsgericht: Schluss mit Sparzwang in Baden-Württemberg, 19.12.2018

Verwaltungsgerichte mehrerer Länder haben im Laufe dieses Jahres dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Frage zur Entscheidung ...

Unfallruhegehalt auch bei psychischer Erkrankung nach Schocksituation möglich, 16.12.2018

Gerichtsvollzieher leben nicht unbedingt gefährlich. Je nach Auftrag es kann es aber dazu kommen. Wer möchte schon von einem ...

Selbst schuld! Landesamt will einen Polizisten für den Angriff eines Straftäters nicht entschädigen, 10.12.2018

Was war geschehen? Der Polizist wurde im Dienst im Rahmen polizeilicher Vernehmungen von einem Straftäter angegriffen und erlitt dabei ...

Richter entscheiden über ihre eigene Besoldung?, 07.12.2018

Ein Richter am OLG Saarbrücken und ein Proberichter wandten sich in den Jahren 2015 und 2016 an das Verwaltungsgericht. Das Gericht sollte ...

Unfallversicherungsschutz beim Aufsuchen der Arbeitsagentur?, 22.11.2018

Frühzeitige persönliche Meldung erforderlich Das Arbeitsverhältnis der Klägerin war zum Mitte Februar 2014 gekündigt worden. Jede*r ...

Urlaubsabgeltung während Erwerbsminderungsrente ist als Hinzuverdienst anrechenbar, 07.11.2018

Der Kläger des Verfahrens war über ein Jahr durchgehend arbeitsunfähig erkrankt. Weil er seinen Beruf nicht mehr ausüben konnte, beendete ...

Verspätet befördert – und doch kein Schadenersatz?, 31.10.2018

In insgesamt sechs Urteilen vom 15.06.2018 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) gegen Schadenersatzansprüche der klagenden Beamten ...

Amtsangemessene Beschäftigung auch für Bahnbeamte, 27.10.2018

Beamte sind entsprechend ihrem Statusamt zu besolden. Es gehört aber auch zur Pflicht des Dienstherrn, sie amtsangemessen zu beschäftigen. ...

Beamtenbesoldung in Schleswig-Holstein teilweise verfassungswidrig, 02.10.2018

Mehrere Beamte der Besoldungsgruppen A7  - A12 hatten geltend gemacht, das auf Grund der Kürzung der Jahressonderzahlung im Jahr 2007 ...

Maßgeblicher Zeitpunkt für die rechtliche Beurteilung einer Zurruhesetzung, 15.09.2018

Das Verwaltungsgericht Neustadt hatte im Mai zu der Frage entscheiden, welcher Zeitpunkt in einem Zurruhesetzungsverfahren  maßgeblich ...

Kein Dienstposten mit Führungsverantwortung nach Referendarzeit, 10.09.2018

Das Verwaltungsgericht in Trier entschied im Mai 2018 über einen Eilantrag im Konkurrentenstreitverfahren eines Forstbeamten. Zu vergeben ...

Berücksichtigung freigestellter Personalratsmitglieder bei der Leistungsbesoldung, 06.09.2018

Der Kläger, der Mitglied der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist, ist freigestelltes Personalratsmitglied bei der Bundespolizei. Er begehrte ...

Kein Schadenersatz nach verspäteter Beförderung wegen fehlender Planstelle, 05.09.2018

Muss ein Dienstherr seinen Beamten Schadenersatz leisten, wenn er im Rahmen einer Zusatzqualifizierung die Befähigungsvoraussetzungen für ...

Kein Anspruch auf finanzielle Abgeltung von Mehrarbeit nach dauerhafter Dienstunfähigkeit und Zurruhesetzung, 30.08.2018

Kläger im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht war ein Kriminaloberkommissar der Saarländischen Polizei. Er war zwischenzeitlich in ...

Bahnbeamter muss zu viel erhaltenen Sachbezug nicht zurückerstatten, 22.08.2018

Von jedem Beamten ist zu erwarten, dass er die Grundprinzipien des Beamtenrechts nebst besoldungsrechtlicher Einstufung kennt. Seine ...

Beförderung trotz krankheitsbedingten Fehlens einer Beurteilung möglich?, 29.07.2018

Der Antragsteller in dem vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Saarland entschiedenen Verfahren ist Beamter der Bundespolizei. Ihm ist es ...

Rechtswidrige Versetzungsanordnung gestoppt!, 22.07.2018

Der von der DGB Rechtsschutz GmbH in Saarbrücken vertretene Beamte der Deutschen Bahn AG war bereits im Jahr 2000 einer ...

Oberverwaltungsgericht hält Beamtenbezüge im Saarland für verfassungswidrig, 22.06.2018

Hält ein Gericht ein Gesetz, auf dessen Gültigkeit es bei einer Entscheidung ankommt, für verfassungswidrig ist das Verfahren nach dem ...

Streikverbot für Beamte – Was nun?, 21.06.2018

Bundesweit mussten in den letzten Jahren Beamte aller Besoldungsgruppen größere finanzielle Einschnitte hinnehmen aufgrund von ...

Vorzeitige Beendigung der Elternzeit als Härtefall, 15.03.2016

Im Anschluss an ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 17.12.2014 (6 A 2162/12) hatte das Bundesverwaltungsgericht ...

Dienstliche Beurteilungen der Deutschen Telekom AG teilweise rechtswidrig!, 10.12.2015

Die Deutsche Bundespost war einst ein Unternehmen, in welchem bundesweit viele Tausend Beamte beschäftigt waren. Im Zuge der Privatisierung ...

Übertragung eines Dienstpostens: Abschließender Sozialkriterienkatalog kann Fürsorgepflichtverletzung darstellen, 02.12.2014

Streitgegenständlich im Verfahren war die Übertragung eines bei einer Bundespolizeiinspektion eingerichteten Dienstpostens, wobei der ...