Unsere Autoren - Detail - DGB Rechtsschutz GmbH

Streit um die Verzugspauschale geht weiter, 11.11.2019

Verzugspauschale nicht mit dem Bundesarbeitsgericht … Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vor gut einem Jahr sollen ...

Auch gemeinnützige Ausbildungsträger müssen Azubis angemessen bezahlen, 13.08.2017

Nach der gesetzlichen Regelung im Berufsbildungsgesetz haben Auszubildende einen Anspruch auf eine „angemessene“ Vergütung. Angemessen ...

Arbeitszeit – Zwischen Theorie und Wirklichkeit, 02.03.2017

Der Arbeitszeitschutz war das Thema des 3. Forums auf dem diesjährigen Hans-Böckler-Forum vom 2. - 3. März 2017 in Berlin. Dabei ging es ...

Keine Meinungsfreiheit im Arbeitsgerichtsverfahren ?, 06.01.2017

Ausgangspunkt war die Klage eines Arbeitnehmers auf leistungsabhängige Vergütungsansprüche. Der Kläger, gutbezahlter und hochqualifizierter ...

Zu gut ist auch nicht gut, 23.12.2016

So hatte das Landesarbeitsgericht Hamm über ein Arbeitszeugnis zu entscheiden, das aus Sicht des Arbeitnehmers eine deutlich zu positive ...

Kopftuch im Kindergarten, 14.12.2016

Die Arbeitsgerichte, zuletzt das Bundesarbeitsgericht, hatten die Abmahnung für wirksam gehalten. Kopftuchverbot per Gesetz Hintergrund ...

Gekündigt und schwanger – was nun ?, 13.12.2016

Das Büro der DGB Rechtsschutz GmbH in Halberstadt hat eine Kollegin vertreten, der im Wege künstlicher Befruchtung zwei Embryonen ...

Arbeitsunfall in der Freizeit?, 04.12.2016

Die gesetzliche Unfallversicherung, also Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, ist nicht nur für die Versicherung von Arbeitsunfällen ...

„XXXL“- Möbelhaus schert sich nicht um Arbeitnehmerrechte, 19.11.2016

Die Übernahme eines Einzelhandelsunternehmens durch ein anderes ist nichts ungewöhnlich. Auch, dass dabei der Erwerber mit allen möglichen ...

Betriebsrat kann Umgehung von Mindestlohn stoppen, 06.11.2016

Nachdem die Geltung des Mindestlohnes von 8,50 € / Stunde zum 01.01.2015 gesetzlich beschlossen worden war, setzten bei einigen ...

Betriebliches Eingliederungsmanagement, 20.10.2016

Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Thema Betriebliches Eingliederungsmanagement. Gilt das BEM nur für schwerbehinderte ...

Outsourcing mal richtig teuer, 01.10.2016

Klassisches Outsourcing ? Das Kreditinstitut aus Baden-Württemberg wollte seine Reinigungsarbeiten „flexibilisieren“ und hat die Stellen ...

Mitbestimmungsrechte gelten auch in humanitärer Notsituation, 27.09.2016

Erstaunlich an dem Verfahren ist vor allem die Deutlichkeit und Offenheit, mit der die Behörde selbst - bewusst und vorsätzlich ...

Urlaubsantrag auch nach Kündigung?, 14.09.2016

Dem Urteil liegt ein alltäglicher Fall zugrunde: Einem Arbeitnehmer wurde im Februar 2011 nach über 20-jähriger Beschäftigungszeit ...

Kündigung im Kleinbetrieb? Beweislast trägt der Arbeitgeber, 25.08.2016

Nach der gesetzlichen Regelung ist das Kündigungsschutzgesetz nur in Betrieben anwendbar, in denen mehr als 10 Arbeitnehmer*innen ...

Kein Dienstplan ohne Zustimmung des Betriebsrates!, 19.08.2016

Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hatte kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren über einen Streit zwischen einem ...

Betriebsratsmitglied: verpflichtet zur Abmeldung am Arbeitsplatz?, 10.08.2016

Wann muss ich mich als Betriebsratsmitglied abmelden ? Wenn während der Arbeitszeit Betriebsratsarbeiten anfallen, ...

Angemessene Azubi-Vergütung auch bei gemeinnützigem Ausbildungsträger, 02.08.2016

Nach der Rechtsprechung ist eine Azubi-Vergütung in der Regel angemessen, wenn sie mindestens 80 % der vergleichbaren tariflichen ...

Einschüchterung nach Plan, 21.07.2016

Der Automobilzulieferer MA Automotive GmbH verweigert seinen Beschäftigten einen Tarifvertrag und setzt stattdessen unsaubere Mittel ein. ...

Abmeldepflicht auch für freigestellte Betriebsräte, 16.07.2016

Dem Verfahren lag die Aufforderung der Geschäftsführerin zugrunde, wonach sich auch freigestellte Betriebsräte während ihrer Arbeitszeit ...

Wer muss die Reinigung von Arbeitskleidung zahlen?, 27.06.2016

Arbeitskleidung wird von Arbeitnehmer*innen getragen. Aber müssen sie deshalb auch die Reinigung bezahlen? Arbeitgeber versuchen ...

Trickserei beim Mindestlohn - nicht mit uns !, 22.06.2016

Ein Zeitungszusteller in der Nähe von Gera trägt zweimal wöchentlich Zeitungen aus. Zuvor hat er jedoch in die Zeitungen und ...

Bundesarbeitsgericht stärkt den Schutz vor Diskriminierung, 05.06.2016

Die DGB Rechtsschutz GmbH hat eine transsexuelle Klägerin vertreten, die sich auf eine Stelle als Kommissioniererin bei einem ...

Mehr Klarheit bei Tarif-Verweisungsklauseln, 23.05.2016

Bis vor einigen Jahren ging das Bundesarbeitsgericht davon aus, dass eine arbeitsvertragliche Verweisung auf einen Tarifvertrag in der ...

Kein Rabatt bei Wucherlohn – Ausschlussfristen gelten nicht bei sittenwidrigem Lohn, 14.05.2016

Nach der Rechtsprechung haben Arbeitnehmer*innen bei sittenwidrig niedrigem Lohn einen Anspruch auf die übliche Vergütung für die jeweilige ...

Berliner Arbeitsrechtsforum diskutierte Rechtsprechung des EuGH zur Bezugnahmeklausel, 03.05.2016

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im vergangenen Jahr ein Urteil erlassen, das unter interessierten Arbeitsrechtlern europaweit ...

Schadensersatz für Arbeitnehmer*innen - auch bei Eigenkündigung, 15.04.2016

Wer sein Arbeitsverhältnis selbst kündigt, muss die Frist einhalten. Andernfalls kann Schadensersatz drohen. Andererseits kann der ...

Gewerkschaftsbeitritt zu spät ?, 10.04.2016

Mit der Frage, ob ein Gewerkschaftsmitglied auch dann Ansprüche aus einem Tarifvertrag hat, wenn es erst dann in die Gewerkschaft eintritt, ...

Kein Befristungsgrund für die Schulsozialarbeit, 06.04.2016

Das Landesarbeitsgericht Sachsen hat die Befristungspraxis im Freistaat für rechtswidrig erklärt, nach der Schulsozialarbeiter oft nur für ...

Kündigungsfrist von 3 Jahren ist unangemessen, 04.04.2016

Dass ein Arbeitgeber „Kündigungsschutzklage“ gegen eine/n Arbeitnehmer*in erhebt, ist eher ungewöhnlich. Ebenso selten ist, dass längere ...

Mindestlohn = Normallohn, 14.03.2016

Das Dresdner Büro der DGB Rechtsschutz GmbH hat einen Produktionsarbeiter vertreten, der arbeitsvertraglich für einen Stundenlohn von 6,90 ...

Krankheit als Kündigungsfalle, 25.02.2016

Einer der klassischen und häufigsten Gründe für verhaltensbedingte Kündigungen ist eine „vorgetäuschte Krankheit“. Auch wenn ...

Campus Arbeitsrecht - Forum 1: Arbeitszeit im Gesundheitswesen, 25.02.2016

Das Forum 1 beschäftigte sich mit dem Themenkomplex „Arbeitszeit im Gesundheitswesen“. Unter der Moderation von Gert Groppel von der DGB ...

Teilzeit ist Teilzeit – auch an Wochenenden!, 06.02.2016

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Teilzeitkraft bei der Verteilung der ...

Fallstrick für JAV-Mitglieder nach der Ausbildung, 03.02.2016

Ein Anspruch auf Lohnzahlung für die Zwischenzeit besteht nur, wenn sich der Arbeitgeber in Annahmeverzug befindet, er die Leistung also ...

Aufwertung der Nachtarbeit: Zuschlag von mindestens 25 %, 30.12.2015

Auch ohne Regelung im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag steht Beschäftigten ein Anspruch auf mindestens 25 % bei Nachtarbeit zu. Das ...

Überstunden können geschätzt werden., 17.11.2015

In dem Verfahren ging es um einen Busfahrer, der im Linienverkehr eingesetzt wurde. Für die Tätigkeit in „Vollzeit“ war eine Vergütung von ...

Wann, warum, wie lange - bekommen EU-Bürger*innen ALG 2 ?, 05.11.2015

Der Entscheidung lag der Fall einer schwedischen Staatsangehörigen zu Grunde, die in Deutschland Leistungen nach SGB II beantragt hatte. ...

Der Chef feiert Geburtstag – Teilnahme auf eigene Gefahr?, 03.11.2015

Die Sozialgerichte in erster und zweiter Instanz haben der Berufsgenossenschaft Recht gegeben. In dem Verfahren ging es um die Frage, ob ...

Auch „Probearbeit“ ist Arbeit!, 21.10.2015

Die Klägerin hatte sich auf eine Stellenanzeige für eine Tätigkeit an einer neu zu eröffnenden Tankstelle beworben. Im Vorstellungsgespräch ...

Umkleiden im Wert von 3.500 €, 17.10.2015

Der Kläger ist in einem Unternehmen der Nahrungsmittelproduktion beschäftigt.Aus hygienischen Gründen ist im Betrieb vorgeschrieben, dass ...

Keine Kürzung von Hartz 4 bei nicht verfügbarem Einkommen, 02.10.2015

In dem Fall ging es um einen Bausparvertrag mit einem Guthaben von knapp 10.000 €. Ende des Jahres hat die Bausparkasse dem Konto als ...

Wo #Werkvertrag draufsteht ist nicht unbedingt auch #Werkvertrag drin, 30.09.2015

#Werkverträge erlauben zum Teil eine noch flexiblere Gestaltung der Arbeitsbedingungen und bieten sich deshalb für Arbeitgeber an, um ...

Arbeitsverhältnis ohne Vergütung - BAG entscheidet über Ansprüche nach Rückkehrrecht, 31.08.2015

Rückkehrrecht gerichtlich durchgesetzt Der Klägerin war von der Beklagten, ihrem ursprünglichen Arbeitgeber, im Jahr 1987 ein ...

Bruchlandung beim BAG: Kein Schadensersatz für Fluggesellschaften wegen Streiks, 25.08.2015

Jeder Streik hat finanzielle Auswirkungen Ein Streik kann teuer werden. Nicht nur für die direkt bestreikten Arbeitgeber, sondern ...

Arbeitgeber muss Urlaub von sich aus gewähren, 07.08.2015

Damit stellt sich das Gericht gegen die Auffassung des höchsten deutschen Gerichts für Arbeitssachen: Bislang gilt die Auffassung des ...

„Diebstahl“ von Müll als Kündigungsgrund ?, 06.08.2015

Auch Müll hat einen Eigentümer Ein Mitarbeiter, der seit fast 20 Jahren bei seinem Arbeitgeber beschäftigt ist, hatte aus einem ...

Umkleiden ist keine Freizeitbeschäftigung, 27.07.2015

Es ging vor dem Landesarbeitsgericht Sachsen um einen Rettungsassistenten, der wöchentlich 40 Stunden im Krankentransport oder 48 Stunden ...

Wie viel Urlaub machen eigentlich die Griechen?, 16.07.2015

„Wir können nicht eine Währung haben und der eine kriegt ganz viel Urlaub und der andere ganz wenig.“ Diese Worte von Angela Merkel ...

Zuviel des „Guten“ – Befristung rechtsmissbräuchlich, 14.07.2015

Über den unverfrorenen Versuch einer Berliner Klinik, die Befristungsmöglichkeiten des Teilzeit- und Befristungsgesetzes auszuweiten hatte ...

„Zwangsfreizeit“ bei Annahmeverzug unzulässig, 08.07.2015

Die Arbeitszeitkonten, die in Leiharbeitsverträgen vereinbart werden, sind in der Regel so ausgestaltet, dass die Arbeitgeber versuchen, ...

Tarifflucht missglückt, 06.07.2015

Arbeitsvertrag mit Tarifbindung Die Klägerin ist seit Jahrzehnten als Medizinisch-Technische Assistentin an einem Kreiskrankenhaus ...

Immer im Dienst - die neue mobile Arbeitswelt, 14.04.2015

Unser gesamtes Arbeitsrecht ist nach wie vor grundsätzlich am „Normalarbeitsverhältnis“ ausgerichtet: Einer unbefristeten Beschäftigung mit ...

Hans-Böckler-Forum 2015 - Arbeitsschutz und Diskriminierungsschutz – menschenwürdige Erwerbsteilhabe (Forum 1), 18.03.2015

Das Böckler-Forum beschäftigte sich mit der Frage, wie eine menschenwürdige Erwerbsteilnahme chronisch kranker oder (schwer-)behinderter ...

Anstehende Termine und Veranstaltungen: