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Dietmar

Name

Dietmar Christians

Berufsbezeichnung

Rechtsschutzsekretär und Online-Redakteur

Ort

Hauptverwaltung - Frankfurt am Main

Artikel von Dietmar Christians

Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis, 15.06.2019

Die gute Nachricht zuerst: das Bundesarbeitsgerichts (BAG) ist der Auffassung, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung grundsätzlich auch ...

Videoaufnahmen an meinem Arbeitsplatz ohne mein Wissen?, 02.06.2019

Auf einer bundesweiten Tagung für ehrenamtliche Arbeitsrichter*innen in Erfurt referierte Herr Professor Dr. Strassner von der technischen ...

Dürfen Beamt*innen politisch aktiv sein?, 11.05.2019

Politischen Beifall bekommt er vor allem ausgerechnet von Seiten der AfD. Deren Chef Jörg Meuthen  nahm den Ball auf und wandte ein, ...

08. Mai 1945 – Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, 08.05.2019

Die politischen Eliten in Westdeutschland taten sich lange Zeit schwer, die vollständige Niederlage des Deutschen Reiches vor allem als ...

Zu Ostern gibt es – Feiertagszuschläge, 20.04.2019

Im Deutschen Arbeitsrecht gibt es keine gesetzlichen Zuschläge für Arbeiten an Sonn- und Feiertagen. Viele Tarifverträge sehen Zuschläge ...

Gemeinwohl und Einzelfallgerechtigkeit, 20.04.2019

Der DSGT ist ein interdisziplinärer Verein, in dem Sozialrichter*innen und Jurist*innen aus Verbänden und Behörden gemeinsam mit anderen ...

Hartz IV: Zu früh beantragen kann auch zum Nachteil sein, 17.04.2019

Es ging ihm, wie so vielen: sein Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis nach vielen Jahren. Für den Verlust des Arbeitsplatzes erhielt ...

Daimler AG schuldet Nachtarbeitszuschläge in Millionenhöhe, 14.04.2019

Es gibt Regeln, die nicht leicht zu verstehen sind. Eine dieser Regeln findet sich im Manteltarifvertrag der Metall- und Elektroindustrie ...

Stichtag 9.April 2019: 70 Jahre Tarifvertragsgesetz, 09.04.2019

Ein Tarifvertrag regelt gemäß dem TVG die Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien. Parteien eines Tarifvertrages können auf Seiten ...

Weltfrieden durch soziale Gerechtigkeit- 100 Jahre ILO, 04.04.2019

Seit dem 11.04.1919 sorgt die ILO für international geltende Rechtsnormen, die den Mitgliedern verbindliche Sozial- und Arbeitsbedingungen ...

12. Hans-Böckler-Forum zum Arbeits- und Sozialrecht, 06.03.2019

Alle zwei Jahre veranstaltet die Hans-Böckler-Stiftung (HBS) in Kooperation mit dem Hugo Sinzheimer Institut (HSI) das Hans-Böckler-Forum ...

Berufskrankheit: Reinigungsmittel verursacht Asthma, 25.02.2019

Eine Raumpflegerin aus Hamburg leidet seit Jahren unter Atemproblemen. Ihr behandelnder Lungenfacharzt hat bei ihr ein schwergradiges ...

Beinahe unbegrenztes Recht auf Einsicht in die Personalakte, 20.02.2019

Was vielleicht nicht allgemein bekannt ist: private Arbeitgeber sind nicht verpflichtet, Personalakten anzulegen. Werden aber ...

1919: Endlich dürfen auch Frauen wählen!, 19.01.2019

Etwa 10% der gewählten Abgeordneten waren also Frauen. Das klingt wenig. Im Vergleich zum Anteil der weiblichen Abgeordneten in den ersten ...

Wohnen und Arbeiten in unterschiedlichen europäischen Ländern, 18.01.2019

Die Anzahl derjenigen, die in einem Land der Europäischen Union (EU) leben und in einem anderen arbeiten nimmt kontinuierlich zu. Ende 2016 ...

Bundeskongress der Gewerkschaft der Polizei: Gegen den politischen Populismus, 03.12.2018

Gewerkschaften sind mehr als eine Interessenvertretung für Arbeitnehmer*innen. Sie sind parteipolitisch unabhängig. Sie sind aber nicht ...

26. ordentlicher Bundeskongress der GdP eröffnet, 27.11.2018

Alle vier Jahre findet ein ordentlicher Bundeskongress der GdP statt.  Der Bundeskongress gibt langfristig die zentralen inhaltlichen ...

Heute vor 80 Jahren: Reichspogromnacht, 09.11.2018

Die Nationalsozialisten inszenierten 1938 die sogenannten „Novemberpogrome“ gegen jüdische Mitmenschen. Am 09. November 1938 erreichte die ...

Stichtag: 9. November – Ein deutscher Schicksalstag?, 09.11.2018

Stichtag: 9. November – Ein deutscher Schicksalstag? Der 09. November ist kein deutscher Schicksalstag. Er ist ein Gedenktag gegen ...

Mehr Geld für Sicherheitsfachkräfte in Einkaufszentren, 25.10.2018

Beide Kläger sind beschäftigt bei einem Unternehmen, das Sicherheitsdienstleistungen erbringt.  Eingesetzt sind sie in einem ...

Brandenburg: Polizisten müssen Namensschilder tragen, 13.10.2018

Das Land Brandenburg hat sich zum Ziel gesetzt, eine größere Transparenz und Bürgernähe der Polizei zu schaffen. Etwaige ...

Migration und ihre Folgen, 01.10.2018

Alle zwei Jahre findet ein Deutscher Juristentag (DJT) statt. Etwa 2.600 Jurist*innen aus allen Bereichen diskutieren drei Tage lang über ...

Disziplinarverfahren – im Zweifel wird nicht befördert, 27.09.2018

Ein Beamter hat keinen Anspruch auf Übertragung eines Beförderungsamtes. Er hat aber ein Recht darauf, dass der Dienstherr eine rechts-, ...

Gewerkschaften gegen rassistische Hetze - für Solidarität!, 06.09.2018

Die Gewaltexzesse in Chemnitz sind nur die Spitze eines Eisberges. Ein marodierender Mob ist immer ein Problem. Insoweit ist es sicher ...

Vor 70 Jahren: der Parlamentarische Rat tritt zusammen, 01.09.2018

Der zweite Weltkrieg führt zum vollständigen Zusammenbruch Der mit Abstand größte militärische Konflikt in der Weltgeschichte fand ...

Auch für die Polizei gilt: Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit, 04.07.2018

Ein Angehöriger der Bereitschaftspolizei Nordrhein-Westfalen hatte 47 Stunden Bereitschaftsdienst geleistet, die ihm mit der Hälfte ...

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verliert erneut Verfahren über die Entfristung einer Mitarbeiterin, 28.06.2018

Wir hatten bereits darüber berichtet, dass Ver.di und die DGB Rechtsschutz GmbH zur Zeit Verfahren gegen das Bundesamt für Migration und ...

Bundesverfassungsgericht bestätigt Streikverbot für Beamte, 13.06.2018

Beamtete Lehrerinnen und Lehrer aus verschiedenen Bundesländern hatten während der Dienstzeit an Protestveranstaltungen beziehungsweise ...

Telefonische Erreichbarkeit ist ein Grundbedürfnis des täglichen Lebens, 07.06.2018

Beim 1966 geborenen Kläger besteht eine beidseitige hochgradige Schwerhörigkeit. Die Krankenkasse hatte ihm einige Hilfsmittel gewährt, die ...

Die Urlaubszeit naht auch für Beamte, 30.05.2018

Wer arbeitet, braucht Erholung. Die Fürsorgepflicht der Dienstherrn gebietet es, dass Beamtinnen und Beamten jährlich eine längere Zeit von ...

Versetzung eines Bundesbeamten an einen weit entfernten Dienstort, 22.05.2018

Der Sachverhalt Ein Technischer Fernmeldeamtmann (Besoldungsgruppe A 11) steht in Diensten der Deutschen Telekom AG und war bis 2005 in ...

Für ein demokratisches Berufsbeamtentum: DGB fordert volle Koalitionsfreiheit für Beamtinnen und Beamte, 17.05.2018

Das Grundgesetz gewährt allen Beschäftigten Koalitionsfreiheit. Das bedeutet nicht nur das Recht, sich zu Gewerkschaften zusammen zu ...

Rund 400 Delegierte des 21. Bundeskongresses solidarisieren sich mit den Beschäftigten und Betriebsräten von Deliveroo, 16.05.2018

Seit Langem stehen Essenslieferanten wie Foodora  oder Deliveroo öffentlich in der Kritik wegen der in ihren Unternehmen bestehenden ...

DGB fordert Mindestausbildungsvergütung, 16.05.2018

Der DGB begrüßt die Vereinbarung der Koalitionspartner, eine Mindestausbildungsvergütung gesetzlich zu regeln. Heute wurde auf dem DGB ...

Streikrecht für Beamte: Bundesverfassungsgericht verkündet am 12. Juni 2018 sein Urteil, 15.05.2018

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) unterstützt die Verfassungsbeschwerden von vier beamtete Lehrerinnen und Lehrer, die ...

Bundesrepublik muss einem Offizier die Kosten für eine Kreuzfahrt als Dienstreise erstatten, 14.05.2018

Ein Bundeswehroffizier war als Militärattaché an der Deutschen Botschaft in Washington eingesetzt (in den Vereinigten Staaten). ...

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss Arbeitsplätze für Bewerber freihalten, 08.05.2018

Der Sachverhalt Gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) führen Ver.di und die DGB Rechtsschutz GmbH zur Zeit Verfahren, ...

AnkER-Zentren? Nicht mit der Gewerkschaft der Polizei!, 02.05.2018

Der 6. Ordentliche Delegiertentag des GdP-Bezirks Bundespolizei fand vom 24. bis 26. April 2018 in Berlin statt. Der Bezirk vertritt rund ...

Beteiligung des Betriebsrats bei Kündigungen durch den Arbeitgeber, 28.04.2018

Allgemeines Der Arbeitgeber muss vor Ausspruch einer Kündigung den Betriebsrat anhören. Macht er das nicht, ist die Kündigung unwirksam. ...

Grundsätze über das betriebliche Vorschlagswesen, 27.04.2018

Verbesserungsvorschläge sind zusätzliche Leistungen Der Betriebsrat bestimmt bei der Einführung von Regelungen zum betrieblichen ...

Der Betriebsrat bestimmt beim Urlaub mit, 21.04.2018

Keine Mitbestimmung bei der Dauer des Urlaubs und beim Urlaubsgeld Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer hat einen gesetzlichen ...

Mitbestimmung des Betriebsrates bei Sozialeinrichtungen, 20.04.2018

Was ist eine Sozialeinrichtung?   Eine Sozialeinrichtung ist jede Leistung im Unternehmen oder Konzern, die den Beschäftigten oder ...

Gesetzliche Renten können auf die Pension eines Beamten angerechnet werden, 18.04.2018

Das Problem Viele Beamtinnen und Beamte sind vor der Übernahme in das Beamtenverhältnis sozialversicherungspflichtig beschäftigt ...

Forum 2: "Aktuelle Entwicklungen im Schwerbehindertenrecht – das Bundesteilhabegesetz", 16.04.2018

Zwei Beiträge zum inklusiven Arbeitsmarkt  Am internationalen Frauentag, dem  08. März 2018, fand in Frankfurt am Main der ...

Tattoo: Polizeibewerber abgelehnt, 16.04.2018

Der Polizeipräsident in Berlin hatte einen Bewerber auf eine Stelle für den Zentralen Objektschutz der Berliner Polizei aufgrund einer ...

Distanzverstoß eines Lehrers gegenüber einer Schülerin, 26.03.2018

Der Sachverhalt Ein verbeamteter Lehrer unterhielt über einen längeren Zeitraum eine sexuelle Beziehung zu einer Schülerin der Schule, ...

Europäischer Gerichtshof: Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankung in erheblichen Umfang kann unwirksam sein, 23.03.2018

Die Entscheidung des EuGH Ein spanischer Arbeitnehmer hatte gegen eine krankheitsbedingte Kündigung geklagt. Er hat in den Jahren vor ...

Entfernung eines Finanzbeamten aus dem Dienst wegen Steuerhinterziehung, 13.03.2018

Der Sachverhalt Der Beamte (Besoldungsgruppe A 15) war seit 1996 Vorsteher eines Finanzamtes. Im Jahr 2008 wurde gegen den ihn ein ...

Die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums, 12.03.2018

Woher kommen die „hergebrachten Grundsätze“? In vielen gerichtlichen Entscheidungen zum Beamtenrecht ist von den „hergebrachten ...

Wie kann ein Beamter gegen die Ablehnung der Beförderung vorgehen?, 06.03.2018

Bewerbungsverfahrensanspruch und Ämterstabilität Keine Beamtin und kein Beamter hat einen Anspruch darauf, befördert zu werden. Es ...

Notwendigkeit von Arbeitsassistenz, 22.02.2018

Ein sehbehinderter Beamter mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 100 war bis zum Jahr 2008 vollbeschäftigt. In jenem Jahr gründete er ...

Mehrarbeit im Beamtenverhältnis, 23.01.2018

Grundsätzliches Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten ist gesetzlich geregelt. Sie liegt derzeit bei 41 ...

Die Entfernung von Beamtinnen und Beamten aus dem Dienst, 21.01.2018

Eine Beamtin oder ein Beamter wird in der Regel auf Lebenszeit ernannt.  Die Begründung des Beamtenverhältnisses erfolgt durch die ...

Anforderung an die dienstliche Beurteilung von beurlaubten Beamten der Deutschen Telekom AG, 20.01.2018

Der Sachverhalt In Diensten der Deutschen Telekom AG und deren Tochterunternehmen stehen noch etliche Beamte der Deutschen Bundespost. ...

Bundesverfassungsgericht vertagt Entscheidung zum Beamtenstreik, 18.01.2018

Vor dem Bundesverfassungsgericht fand am 17.01.2018  eine Verhandlung zur Verfassungsmäßigkeit des Streikverbotes für Beamte statt. ...

Dienstfähigkeit kann durch ärztliche Untersuchung überprüft werden, 18.01.2018

Kann der Dienstherr von einer Beamtin oder einem Beamten verlangen, einen Arzt aufzusuchen, obwohl sie/er es gar nicht will?  Das ...

Morgen verhandelt das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über das Streikrecht für Beamte, 16.01.2018

Zum Thema „Streikrecht für Beamte“ haben wir bereits im Oktober letzten Jahres berichtet: Entscheidung zum Beamtenstreik naht Jetzt ...

Keine Beihilfe für nicht verschreibungspflichtige Medikamente, 15.01.2018

Sachverhalt Im April 2013 erwarb eine Bundesbeamtin ein ihr ärztlich verordnetes, nicht verschreibungspflichtiges Medikament.  Die ...

Posttraumatische Belastungsstörung als Dienstunfall, 06.01.2018

Der Sachverhalt Der Kläger war Mitglied und Leiter eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) der Polizei. Am 07.02.2010 wurde das SEK des ...

Durch eine Tätowierung kann ein Körper bewusst als Kommunikationsmedium eingesetzt werden und ein verfassungswidriges Bekenntnis dokumentieren, 11.12.2017

Wer nachhaltig durch Tätowierung seine rechtsextreme Haltung zeigt, kann kein öffentliches Amt bekleiden  Ein Polizeibeamter ...

Zum Begriff der Behinderung, 23.11.2017

Behindertenbegriff im Wandel Der Behindertenbegriff ist in den letzten Jahren stark im Wandel begriffen. Wurde Behinderung bis in die ...

Arbeitskampfrecht, 01.01.1970

Unter Arbeitskämpfe werden kollektive Maßnahmen verstanden, die die arbeitsrechtlichen Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ...