Vom ersten Arbeitersekretariat zum modernen Rechtsschutz
Das Arbeits- und Sozialrecht in Deutschland ist das Ergebnis des jahrzehntelangen Engagements der Gewerkschaftsbewegung. Der gewerkschaftliche Rechtsschutz ist somit eine feste Größe in der deutschen Rechtsgeschichte, gebildet in dem vereinten Ringen für eine bessere Zukunft der Arbeit. Unsere Werte, unsere Überzeugung sind aus der Geschichte der Arbeiterbewegung entstanden und sind uns Grundlage, Wegweiser und Motivation für unsere kommenden Aufgaben.
1863 wurde der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet, die erste Organisation von Arbeitnehmer*innen in einer Gewerkschaft. Sie schufen 1894 das erste hauptamtliche Arbeitersekretariat, einen Vorläufer des modernen gewerkschaftlichen Rechtsschutzes. Die Rechte der Arbeiter*innen mussten immer wieder durch Streiks und Arbeitskämpfe errungen werden. Es war Aufgabe der Arbeitssekretariate, Strafen gegen die Arbeiter*innen zu verhindern oder zumindest abzumildern. Die errungenen Ansprüche mussten in der Realität durchgesetzt, erkämpfte Rechte gegen Staatsmacht und Arbeitgeber verteidigt werden. Dafür waren juristischer Sachverstand und die Organisation einer Rechtsberatung und Rechtsvertretung notwendig.
Nach 1918 hatten Arbeitnehmer*innen deutlich bessere Möglichkeiten, auf die Politik und auf ihre Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Einfluss zu nehmen. Es wurden Instrumente der betrieblichen Mitbestimmung geschaffen. Damit konnten Arbeiter*innen und Angestellte unmittelbar und mit legalen Mitteln den sozialen Ausgleich mit den Arbeitgebern erreichen. Die Begleitung dieser politischen Prozesse durch Rechtsvertreter*innen wurde eine Aufgabe des gewerkschaftlichen Rechtsschutzes.
Mit der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) 1949 kam auf diesen eine weitere Aufgabe zu. Der Schrecken des Nationalsozialismus hatte gezeigt, dass der staatliche Parlamentarismus als alleiniger Hüter der Demokratie überfordert war. Der DGB hat bis heute die Aufgabe, sich auch in die allgemeine Politik einzumischen und die gewerkschaftlichen Werte mit Nachdruck in die Diskussion einzubringen. Die Rechtsschutzsekretär*innen des DGB unterstützten dies mit ihrem juristischen Wissen. Die DGB Rechtsschutz GmbH hat mit ihrer Gründung 1998 auch diese Aufgabe übernommen.
Die DGB Rechtsschutz GmbH hat die rechtliche Gestaltung und die Führungsstruktur eines modernen Unternehmens. Unsere Jurist*innen und Verwaltungsangestellten sehen ihre Aufgabe zuerst in der Beratung und Prozessvertretung der Gewerkschaftsmitglieder. Grundlage unserer Arbeit bleibt der Auftrag, den uns der DGB und die Gewerkschaften gaben: der Einsatz gegen Ausbeutung am Arbeitsplatz, für ein faires Miteinander im Arbeitsleben, für den notwendigen sozialen Ausgleich und für die Chancengleichheit in Bildung und Beruf – mit den Mitteln des Rechts.
Für diese gewerkschaftlichen Werte stehen alle Mitarbeiter*innen des gewerkschaftlichen Rechtsschutzes gemeinsam ein. Sie sind Grund für unseren einzigartigen rechtlichen Status, der uns befähigt, Arbeitnehmer*innen und vielen anderen Menschen in sozial schwierigen Situationen zu ihrem Recht zu verhelfen – und das seit vielen Jahren.
