Berufskrankheit auch bei niedriger Schadstoff-Konzentration25.01.2017 Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 14.12.2016 - S 1 U 3686/15 - nur noch weniger als drei Stunden täglich verrichten könne. Hier geht es zum vollständigen Urteil des SG Karlsruhe vom 14.12.2016: Praxistipp: Hier geht es zum Merkblatt zur BK Nr. 4302: weiter |
Sozialamt muss Kosten für Cannabis-Therapie nicht übernehmen24.01.2017 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15.12.2016, L 9 SO 631/15 Das erstinstanzliche Urteil des Sozialgerichts Dortmund zur Frage der Kostentragungspflicht der Krankenkasse kann hier nachgelesen werden (Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 22.01.2016, S 8 KR 435/14) weiter |
Rente und Urlaub gleichzeitig - wie geht das?22.01.2017 LAG Hamm, Urteil vom 9. Oktober 2014 - Az. 16 Sa 711/14 alte Abrechnungen mit Urlaubsgeld und zuletzt bezogenem Lohn zur Beratung mitgebracht werden. Urteil des LAG Hamm Lesen Sie auch Urlaub kein Hinzuverdienst bei der Erwerbsminderungsrente weiter |
Keine Hartz IV-Leistungen bei Verschweigen des Namens des Kindsvaters?21.01.2017 Sozialgericht Speyer, Urteil vom 25.10.2016 - S 6 AS 1011/15 Tochter unmöglich. Sozialgericht verpflichtet Jobcenter zur Gewährung von Leistungen Mit Urteil vom 25.10.2016 hat das SG Speyer die ablehnenden Bescheide aufgehoben und das Jobcenter zur Gewährung weiter |
Bundesarbeitsgericht bestätigt Freistellungsanspruch für Betriebsräte im Schichtdienst20.01.2017 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.1.2017, 7 AZR 224/15; Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 20.2.2015, 13 Sa 1386/14 Die ausführliche Urteilsbegründung des BAG liegt noch nicht vor; bisher gibt es nur eine Presseerklärung . Hier finden Sie die Presseerklärung des Bundesarbeitsgerichts zum, Urteil vom 18.1.2017, Az [...] Az.: 7 AZR 224/15 Das Urteil der Vorinstanz, Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil vom 20.2.2015, 13 Sa 1386/14), Können Sie hier nachlesen ... weiter |
Provisionen sind beim Elterngeld zu berücksichtigen20.01.2017 Urteil des Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 13.12.2016, Az. L 11 EG 1557/16 Mit Urteil vom 13.12.2016 kamen die Richter*innen des 11.Senats des Landessozialgerichts (LAG) Baden-Württemberg zu dem Ergebnis, dass auch nach der neuen, seit 01.01.2015 gültigen Rechtslage, regelmäßig [...] hat das Landessozialgericht die Revision zum Bundessozialgericht zugelassen. Hier geht es zum Urteil des Landessozialgericht Baden-Württemberg ... weiter |
Pro Kind zwei Jahre19.01.2017 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23. März 2016 - 7 AZR 70/14 - Vorinstanz Landesarbeitsgericht Berlin- Brandenburg, Urteil vom 15. November 2013 - 10 Sa 596/13 Arbeitsverhältnis nach Ablauf der ursprünglichen Befristung das Arbeitsverhältnis verlängern. Links Urteil des Bundesarbeitsgerichts Lesen Sie auch: Befristungswahn in der Wissenschaft Ket weiter |
Kündigung wegen "Kind-krank"?18.01.2017 LAG Mainz, Urteil vom 08. November 2016 - 8 Sa 152/15 vor der Krankmeldung bestanden habe, so dass die Vermutung erschüttert sei. Links Urteil des LAG Mainz Lesen Sie auch Was tun, wenn das Kind krank ist? Bezahlte Freistellung weiter |
Wenn Mitbestimmung leidet17.01.2017 ArbG Offenbach, 14.09.2015 - 2 BV 13/15 Rechtsprechung für den Betriebsrat“ des Bund-Verlags, Ausgabe 34/2016 vom 07.12.2016. Links Urteil des Arbeitsgerichts Offenbach Lesen Sie auch: Kein Dienstplan ohne Zustimmung des Betriebsrates weiter |
Nicht zu klein für den Zug13.01.2017 Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, 29.04.2016 - 19 Sa 45/15 entspricht. Diesen Vorwurf hat das LAG Baden-Württemberg aber nicht bestätigt. Hier gehts zum Urteil des Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 29.04.2016 - Az.: 19 Sa 45/15 im Volltext Lesen weiter |
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