Mehr Schichtfreizeittage auch für Jüngere06.12.2017 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27. April 2017 6 AzR 119/16 keine Maßnahmen zur Gleichbehandlung beider Gruppen getroffen sind. Links Urteil des Bundesarbeitsgerichts weiter |
Klage gegen Kündigung – Wo kommt jetzt Kohle her?03.12.2017 des Urteils erklären, dass er die Fortsetzung des bisherigen Arbeitsverhältnisses verweigert. Ein Urteil ist formell rechtskräftig, wenn die Parteien keine Rechtsmittel mehr gegen das Urteil einlegen [...] Aufnahme einer neuen Arbeitsstelle. Wirksamkeit der Kündigung Stellt sich nachher durch Urteil heraus, dass die Kündigung wirksam ... weiter |
Mütter sind nicht gleich Mütter02.12.2017 Bundessozialgericht, Urteil vom 30.11.2016, B 12 KR 6/15 nur für Rentner Vorteile, auch ledige Mütter profitieren davon. Links Urteil des Bundessozialgerichts Lesen Sie auch Bei Lohnersatzleistungen drohen weiter |
Noch Resturlaub? Aktiv werden – Verfall droht01.12.2017 sieht eine derartige Verpflichtung des Arbeitgebers nicht (Urteil vom 14.5.2013, 9 AZR 760/11, so auch Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein Urteil vom 9.2.2016, 1 Sa 321/15). Arbeitnehmer, die [...] Liegen solche Gründe nicht vor, erlischt der Urlaub am Ende des Kalenderjahres (Bundesarbeitsgericht Urteil vom 6.8.2013, 9 AZR 956/11, ständige ... weiter |
DGB Rechtsschutz erstreitet Anwesenheitsprämie neben Mindestlohn vor dem Bundesarbeitsgericht29.11.2017 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.10.2017 – 5 AZR 621/16 erfolge. „Es reicht eben nicht, die Prämie nur als Abzugsposten auf dem Lohnzettel aufzuführen!" Das Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 11.10.2017 – 5 AZR 621/16 hier im Volltext Lesen Sie auch weiter |
Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben26.11.2017 Bundessozialgericht, Urteile vom 07.11.2017, B 1 KR 15/17 R und B 1 KR 24/17 R Vorinstanzen: Landessozialgericht Saarbrücken (L 2 KR 24/15) und Landessozialgericht Essen (L 16 KR 202/16). Zu langsames Arbeiten der Krankenkassen wird sanktioniert Das schriftliche Urteil des Bundessozialgerichts liegt noch nicht vor. Das BSG unterstreicht aber ganz klar mit seiner E weiter |
Wenn der Chef Detektive schickt21.11.2017 Arbeitsgericht Nienburg, Urteil vom 19.10.2017 – 2 Ca 207/17 ng an „Da der Arbeitgeberverband Oldenburg für den Arbeitgeber bereits die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Nienburg angekündigt hat, werden wir“, so der Klägervertreter, “Gelegenheit haben [...] Über den weiteren Verlauf der Sache werden wir berichten. Hier finden Sie das vollständige Urteil des Arbeitsgerichts Nienburg vom ... weiter |
BAföG – Wann wohnt jemand „bei den Eltern?“19.11.2017 Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 08.11.2017 - BVerwG 5 C 11.16 höheren Unterkunftsbedarf zusprach. Auf die Berufung des Beklagten hat das Oberverwaltungsgericht das Urteil des VG aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Revision der Studentin hatte vor dem BVerwG weiter |
Wirksame Versetzung setzt kein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) voraus18.11.2017 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.10.2017, 10 AZR 47/17 Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 22.11.2016, 15 Sa 76/15 zur Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.10.2017. Zwei wichtige BAG-Urteile zum Thema BEM, auf die in der Anmerkung Bezug genommen wird, können Sie hier nachlesen: BAG weiter |
Beamter ist bei Besitz und Verbreitung kinderpornographischer Dateien aus dem Dienst zu entfernen15.11.2017 Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 08.08.2017 - 8 DO 568/16 - sein Fehlverhalten als besonders verwerflich anzusehen sei. Hier finden Sie das vollständige Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 08.08.2017 weiter |
Arbeitsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensrecht
Steuerrecht für Arbeitnehmer
Kontakt
Aktuelles
Wir
Recht
Ratgeber
Für
betriebsraete