Im Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union das Europäische Parlament in Direktwahl. Copyright by Pio Si /Fotolia
Im Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union das Europäische Parlament in Direktwahl. Copyright by Pio Si /Fotolia

Mit der Europawahl haben die EU-Bürger die Möglichkeit, ihre Abgeordneten ins Europäische Parlament zu wählen (Direktwahl).
 

Kampagne zur Wahlbeteiligung

Zum neunten Mal steht die Wahl des Europäischen Parlaments an. Eine besonders wichtige Wahl für Europa. Deshalb hat die EU eine Kampagne zur Erhöhung der Wahlbeteiligung gestartet. Auf die Kampagne diesmalwaehleich.eu möchten wir aufmerksam machen:
 

„Diesmal genügt es nicht, nur auf eine bessere Zukunft zu hoffen: Diesmal müssen wir alle Verantwortung übernehmen. Deshalb solltest Du diesmal nicht nur selbst wählen, sondern auch andere motivieren, ihre Stimme abzugeben. Denn wenn alle wählen, gewinnen auch alle“ (www.diesmalwaehleich.eu).
 

Warum sollte ich wählen gehen?

Allgemein gilt: Man sollte sowieso immer von seinem Wahlrecht Gebrauch machen. Im Mai ist eine Beteiligung wichtig, da wir in einem Europa leben, in dem immer mehr populistische Parteien ein gemeinsames Europa ebenso in Frage stellen wie Demokratie und Solidarität.
Die Beteiligung an der Europawahl ist stets gesunken. Eine niedrige Wahlbeteiligung kann aber extremen Parteien in die Hände spielen.
Sicher muss man nicht alles gut finden, was das Europäische Parlament entscheidet. Und ganz sicher ist der Wunsch nach Reformen - etwa im Bereich der vielen EU-Institutionen, der Währungsunion oder der Außenpolitik - verständlich. Aber eben diese Reformen stellen sich nicht von selbst ein.
 

Was macht das Europäische Parlament?

Das Europäische Parlament entscheidet über den Haushalt der EU und wirkt bei europäischen Gesetzen mit. Es wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission und kontrolliert die anderen EU-Institutionen.
 
Die EU trifft wichtige Regelungen für die EU-Bürger*innen. Es geht dabei um alltägliche und wesentliche Bereiche wie Umwelt, Verbraucherschutz, Migration, Datenschutz, Gesundheit, Bildung, Tierschutz und Anti-Diskriminierung.
 
Wer Einzelheiten nachlesen möchte, sei auf die Infos des Europäischen Parlaments dazu verwiesen.

Hier gehts zu den Infos
Auch das europäische Arbeitsrecht prägt das deutsche Arbeitsrecht maßgeblich und hat Arbeitnehmer*innen viele gute Entscheidungen gebracht.

Alles rund um Europa

Ein paar Infos zur Wahl:

  • Wer wählen will, muss EU-Bürger und mindestens 18 Jahre alt sein.
  • Jeder Wähler hat eine Stimme.
  • Die Wahl zum Europäischen Parlament findet alle fünf Jahre statt.
  • Auch die in Deutschland lebenden Bürger*innen der anderen EU-Mitgliedstaaten können an der Europawahl teilnehmen.
  • Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 Abgeordnete des Europäischen Parlaments und damit die meisten Sitze.

Richtig wählen für Europa

Die EU ist mehr als eine gemeinsame Währung und viel Bürokratie. Sie baut auf wichtigen Werten auf, wie Freiheit, Gleichstellung und Rechtsstaatlichkeit sowie der Wahrung der Menschrechte. Wer all dies schützen möchte, sollte sein Wahlrecht nutzen und am 26. Mai zur Europawahl gehen.
 
Auch EU-Kritiker sollten sich ihr Kreuzchen gut überlegen. Wer sich Großbritannien und den Brexit anschaut, braucht nicht mehr als etwas gesunden Menschenverstand, um seine Stimme nicht der AfD zu geben, die sich für einen Dexit ausspricht. Die EU braucht Reformen, aber ein Austritt Deutschlands ist ebenso wenig eine Lösung wie ein Europa, in dem jedes Land nur für sich selbst einsteht.