350 Verfahren gleichzeitig
- Weil ein Arbeitgeber Musterverfahren ablehnt, führt das DGB Rechtsschutz-Büro – hier Teamleiter Michael Mey – 350 Verfahren gegen ihn.
Das Bochumer Büro der DGB Rechtsschutz GmbH bewältigt zurzeit ein immenses Massenverfahren mit fast 350 Zahlungsklagen – gegen einen einzigen Arbeitgeber und wegen desselben Rechtsproblems.
Gegen die Wittener Firma aus der Metallbranche ist seit dem 27. Januar 2010 ein Massenverfahren anhängig, das nahezu 350 Mandanten betrifft – alles Mitarbeiter dieses Betriebs. „Üblicherweise einigt man sich mit dem Gegner auf ein bis drei Musterklagen“, berichtet Michael Mey, Teamleiter für das DGB Rechtsschutz-Büro Bochum, „aber in diesem Fall weigert sich der Geschäftsführer – aus Gründen, die keiner nachvollziehen kann.“
Also wurden 350 Klagen erhoben, 350 Termine notiert, dann absolviert, 350 Terminprotokolle geschrieben und an die Mandanten gesendet. Es wurden 350 neue Kammertermine eingetragen und ebenso viele Schriftsätze aufgesetzt. „Hut ab vor den Mitarbeiterinnen – das ist eine Meisterleistung der Logistik unserer beiden Verwaltungsangestellten“, meint Michael Mey anerkennend.
Der Gütetermin im März 2010 brachte keine Einigung, jetzt wurde für Mai ein Kammertermin festgesetzt. „Das Gericht kann Musterklagen nur anregen, aber nicht anordnen“, erklärt der Jurist, „auch für die Gerichtsmitarbeiter bedeutet dieses Vorgehen enorme Mehrarbeit.“