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DGB Rechtsschutz GmbH feiert zehnjähriges Jubiläum
6 400 000 000 Euro seit 1998 erstritten
April 2008. Die DGB Rechtsschutz GmbH wird am 1. April 2008 zehn Jahre alt. Das Gründungsziel, als Dienstleistungsunternehmen wirtschaftlich zu arbeiten und Gewerkschaftsmitgliedern einen flächendeckenden, hochwertigen Rechtsschutz im Arbeits- und Sozialrecht zu bieten, ist erreicht. Von der Gründung im Jahr 1998 bis heute haben die Rechtssekretärinnen und -sekretäre 1,6 Millionen Verfahren geführt und dabei insgesamt 6,4 Milliarden Euro für die klagenden Gewerkschaftsmitglieder erstritten.
Zu ihrem zehnjährigen Jubiläum am 1. April kann die DGB Rechtsschutz GmbH eine positive Bilanz ziehen: Man ist an 173 Orten in Deutschland präsent, das Informations- und Dienstleistungsangebot für die Gewerkschaften und ihre Mitglieder ist in den letzten Jahren stetig gestiegen, und die alljährlichen Mandantenbefragungen belegen die deutliche Zufriedenheit mit der Arbeit der Rechtssekretärinnen und -sekretäre.
Die DGB Rechtsschutz GmbH bietet Gewerkschaftsmitgliedern sowie Betriebs- und Personalräten die juristische Beratung sowie die Prozessvertretung vor den Arbeits- und Sozialgerichten – bis in die höchste Instanz. Auch vor den Verwaltungsgerichten wird man tätig, wenn die Klage im Zusammenhang mit dem Arbeitsvertrag steht. Mittlerweile kann der rechtliche Beistand sogar lückenlos erfolgen: Die von Rechtssekretären aus der DGB Rechtsschutz GmbH gegründete „Dr. Mittag Rechtsanwaltsgesellschaft mbH“ vertritt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch in anderen Rechtsgebieten – unter anderem im Verbraucherrecht, Familienrecht, Mietrecht, Verwaltungsrecht, Straßenverkehrsrecht oder im Strafrecht.
Im zweiten Jahrzehnt ihres Bestehens wird die DGB Rechtsschutz GmbH neben ihrem Kerngeschäft vor allem den Wissenstransfer von arbeits- und sozialrechtlichen Informationen in die Gewerkschaften weiter ausbauen und so einen bedeutsamen rechtspolitischen Auftrag erfüllen. Wichtiger Teil dieser Dienstleistung sind auch die Kompetenz-Center, die die DGB Rechtsschutz GmbH zu besonderen Rechtsgebieten, beispielsweise zum Beamtenrecht, eingerichtet hat. In diesen Rechtsgebieten führen Experten die einschlägigen Verfahren und stehen als Backoffice bei besonderem Informationsbedarf zur Verfügung.
Die Bandbreite der Aufgaben, die die DGB Rechtsschutz GmbH erledigt, wird am Beispiel des Arbeitslosengeld II deutlich: So konnten viele Verfahren erfolgreich für die Mandaten abgeschlossen werden, einige davon als Musterverfahren vor dem Bundessozialgericht. Schon frühzeitig wurden aktuelle Trends der Rechtsprechung zu den Hartz-IV-Gesetzen in die Gewerkschaften transportiert und damit die gesellschaftliche Diskussion über Schwächen und Ungerechtigkeiten der ALG-II-Regelungen unterstützt. Mit Erfolg, wie die Nachbesserungen des Gesetzgebers zeigen.
Wie es zur Gründung kam
„Die Gründung der DGB Rechtsschutz GmbH vor zehn Jahren war erforderlich, um den gewerkschaftlichen Rechtsschutz zu professionalisieren und dauerhaft als wichtiges Dienstleistungsangebot der Gewerkschaften zu etablieren“, sagt Klaus Westermann, Geschäftsführer der DGB Rechtsschutz GmbH. Noch bis 1998 war der DGB-Rechtsschutz unselbstständiger Teil des DGB. Die Rechtssekretäre waren Beschäftigte der örtlichen DGBGliederungen, und als solche waren sie nicht nur mit juristischen Aufgaben betraut, sondern auch am politischen Alltagsgeschäft beteiligt. Das Doppel-Engagement zeigte sich auch an den Fallzahlen: In den 1970er Jahren bearbeitete ein Rechtssekretär im Durchschnitt 250 Rechtsfälle pro Jahr – heute sind es mehr als 400.
Organisatorische und wirtschaftliche Gründe hatten dazu geführt, dass ab Mitte der 1990er Jahre bei den Gewerkschaften verstärkt über eine Restrukturierung des DGB-Rechtsschutzes diskutiert wurde: Der DGB hatte in den Aufbau seiner Strukturen in Ostdeutschland viel Geld investiert. Gleichzeitig wurde der Rechtsschutz gerade in den neuen Ländern immer teurer, weil nach dem Zusammenbruch nahezu der kompletten Volkswirtschaft dort vielen Arbeitnehmern gekündigt wurde und diese mit Unterstützung der DGB-Rechtssekretäre vor die Arbeitsgerichte zogen.
Mitte der 90er Jahre gelangten die Gewerkschaften zunehmend zu der Überzeugung, dass die nötigen Veränderungen im Rahmen der bisherigen Strukturen nicht zu erreichen waren. Im September 1997 beschloss der DGB-Bundesvorstand die Ausgliederung des Rechtsschutzes in ein eigenes, noch zu gründendes Unternehmen: die DGB Rechtsschutz GmbH. In einer Arbeitsgruppe aus Vorstandssekretären der Gewerkschaftsvorsitzenden wurde die Ausgliederung rechtlich und inhaltlich vorbereitet, am 1. April 1998 schließlich vollzogen.
Über die DGB Rechtsschutz GmbH
Die DGB Rechtsschutz GmbH erbringt den verbandlichen Rechtsschutz für Gewerkschaftsmitglieder. Dabei ist sie die größte deutsche und europäische „Fachkanzlei“ auf dem Gebiet des Arbeits- und Sozialrechts. 2007 hat sie insgesamt 355 Millionen Euro für die klagenden Gewerkschaftsmitglieder erstritten und 140.000 neue Verfahren aufgenommen. Die DGB Rechtsschutz GmbH ist erreichbar in mehr als 50 Arbeitseinheiten mit 115 Büros und 58 Service-Points in sieben Regionen. Hier besteht Gelegenheit zur Rücksprache mit hauseigenen Juristinnen und Juristen. Bundesweit sind für die Gewerkschaftsmitglieder knapp 400 Rechtssekretärinnen und Rechtssekretäre, wie die Juristen bei der DGB Rechtsschutz GmbH heißen, tätig – unterstützt von etwa 400 Verwaltungsangestellten.
Pressekontakt:
ranMedienService, Katja Brittig, Tel: 0221 / 97328-11, E-Mail: katja.brittig(at)ranverlag.de
www.dgbrechtsschutz.de
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